Deutschland schiebt Straftäter nach Syrien ab
Deutschland hat offenbar erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt eine Abschiebung nach Syrien durchgeführt. Wie die „Bild“ berichtet, soll am Dienstag ein syrischer Straftäter abgeschoben und in Syriens Hauptstadt Damaskus den Behörden übergeben worden sein.Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs 2011/12 waren zuvor keine Syrer mehr in ihre Heimat abgeschoben. Laut …
SPD kritisiert Trumps neue Grönland-Äußerungen
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat die jüngsten Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zu Grönland kritisiert.„Die erneuten Äußerungen von Donald Trump sind ein weiterer Versuch, das Völkerrecht auszuhöhlen. Dem müssen wir als europäische Gemeinschaft mit einer klaren Absage begegnen“, sagte Ahmetović der „Welt“. Die Souveränität Dänemarks und das …
Schwerer Unfall auf A29 bei Großenkneten verursacht Totalschaden
Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 29 bei Großenkneten hat ein 24-jähriger Autofahrer aus dem Ammerland schwere Verletzungen erlitten. Das teilte die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch am Dienstag mit. Der Mann war am Montag gegen 17:10 Uhr mit seinem Mercedes auf der A29 in Richtung Dreieck Ahlhorn unterwegs. Kurz vor der Anschlussstelle …
Vier Autos in Bremerhavener Innenstadt komplett ausgebrannt
In der Bremerhavener Innenstadt sind vier Fahrzeuge komplett ausgebrannt. Das teilte die Feuerwehr am Dienstag mit. Menschen wurden dabei nicht verletzt. Der Einsatz begann um 9:25 Uhr, nachdem die Leitstelle die Meldung über mehrere brennende Pkw erhalten hatte. Ein Führungsfahrzeug und zwei Hilfeleistungslöschfahrzeuge rückten umgehend aus. Bei Eintreffen der Einsatzkräfte …
Briefkasten in Jever mutmaßlich gesprengt
In Jever ist ein Briefkasten der Deutschen Post mutmaßlich mit einem Sprengmittel zerstört worden. Das teilte die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland am Dienstag mit. Der Vorfall ereignete sich am Montagabend gegen 22:20 Uhr in der Ziegelhofstraße. Anwohner hatten einen lauten Knall gehört und später die erhebliche Beschädigung des Kastens festgestellt. Die Polizei …
Studie: Deutscher Exportwirtschaft stehen harte Zeiten bevor
Die deutsche Exportwirtschaft muss sich nach einem schwierigen Jahr auch 2026 auf harte Zeiten einstellen.„Auch wenn es gegenläufige Effekte gibt, die die großen Einbrüche beim Warenexport in die USA und nach China kompensieren, bleibt die Entwicklung der deutschen Exporte problematisch“, heißt es in einer vom Auswärtigen Amt geförderten Studie des …
Unionspolitiker fordern mehr Spielraum bei Abschiebungen
In der Union wächst der Druck, dass sich die Bundesregierung an einer Initiative von 27 europäischen Staaten zur Neubewertung der Europäischen Menschenrechtskonvention beteiligt, um mehr rechtlichen Spielraum bei Abschiebungen zu erhalten.„Deutschland wird wieder als führende Kraft in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik wahrgenommen“, sagte der CDU-Politiker Detlef Seif der „Welt“. …
Zoll stellt in Braunschweig fast 50 Liter unversteuertes Liquid sicher
Bei einer Kontrolle in einem Braunschweiger Tabakwarengeschäft hat der Zoll fast 50 Liter unversteuertes Liquid für E-Zigaretten sichergestellt. Das teilte das Hauptzollamt Braunschweig mit. Neben dem Liquid fanden die Beamten auch 83 leere Behälter sowie Material wie Dosierspritzen, was auf eine illegale Herstellung hindeutet. Während der Kontrolle am Vormittag des …
Klärschlammmenge in Niedersachsen deutlich gestiegen
Die Menge an Klärschlamm aus der öffentlichen Abwasserbehandlung in Niedersachsen ist im vergangenen Jahr um 6,1 Prozent gestiegen. Das teilte das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) mit. Demnach wurden 2024 rund 166.100 Tonnen Klärschlammtrockenmasse direkt entsorgt. Die bodenbezogene Verwertung, vor allem in der Landwirtschaft, ging hingegen zurück. Nur noch 70.100 …
Niedersächsische Oberlandesgerichte legen gemeinsame Unterhaltsleitlinien vor
Die Familiensenate der Oberlandesgerichte in Braunschweig, Celle und Oldenburg haben erstmals gemeinsame Leitlinien zur Berechnung von Unterhalt veröffentlicht. Das teilten die Gerichte am Dienstag mit. Die ‚Leitlinien Nds.‘ für das kommende Jahr sind auf den Homepages der Gerichte abrufbar und sollen zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung in ganz Niedersachsen beitragen. Die …