dts Nachrichtenagentur

Der Bundesrat hat am Freitag einstimmig eine Entschließung zum 60. Jubiläum der deutsch-israelischen diplomatischen Beziehungen verabschiedet.Die Initiative dazu ging vom Saarland und Nordrhein-Westfalen aus. Die Entschließung unterstreicht das Existenzrecht Israels und verurteilt Antisemitismus in jeder Form. Sie fordert die Bundesregierung auf, sich weiter für eine Deeskalation im Nahost-Konflikt einzusetzen.Ebenfalls beschlossen …

In der Wolfsburger Innenstadt hat es in der Nacht zu Sonntag eine Schlägerei zwischen mehreren Personen gegeben. Die Polizei sucht nun nach Zeugen des Vorfalls. Laut Angaben der Ermittler eskalierte gegen 4:50 Uhr zunächst ein verbaler Streit zwischen zwei Gruppen in der Straße Kaufhof. Mindestens vier Beteiligte erlitten dabei leichte …

In Peine haben zwei unbekannte Männer einer 31-jährigen Frau ihren Rucksack geraubt. Das Opfer wurde am 21. Mai gegen 14:40 Uhr an der Kreuzung Sedanstraße/Hagenstraße von den Tätern angesprochen und unter Gewaltandrohung zur Herausgabe des Rucksacks gezwungen. Die Frau blieb unverletzt, während die Täter mit dem blauen Rucksack, der rote …

Nach dem Vorschlag von zwei Wirtschaftsweisen, zur Ankurbelung der Wirtschaft einen Feiertag zu streichen, schiebt die Bundesregierung die Verantwortung in dieser Frage auf die Länder.„Rein formal ist es so, dass es nur einen Feiertag in der Bundeszuständigkeit gibt, das ist der Tag der Deutschen Einheit“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian …

Der Linkenabgeordnete Marcel Bauer will im Bundestag vorerst auf sein Markenzeichen verzichten: eine Baskenmütze.Das sagte er dem „Spiegel“. Die Mütze trägt der frisch gewählte Jungpolitiker nach eigener Auskunft sonst überall, an Infoständen, bei Demonstrationen und bislang eben auch im Plenum. Dort verwies Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) den uneinsichtigen Bauer jedoch …

Polizisten dürfen einen Verdächtigen auch körperlich zwingen, sein Handy per Fingerabdruck zu entsperren.Das hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in einer diese Woche veröffentlichten Leitsatzentscheidung beschlossen, über die der „Spiegel“ berichtet. Voraussetzung sei nur, so der BGH, dass eine zuvor gerichtlich angeordnete Durchsuchung „gerade auch dem Auffinden von Mobiltelefonen …

Rund drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung klafft der künftige Platzbedarf in den Schulen in Ost und West weit auseinander.Das belegt eine bislang unveröffentlichte Prognose des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, über die der „Spiegel“ berichtet. Grund ist die unterschiedliche demografische Entwicklung. Die Analyse zeigt, dass es sich bei …

Niedersachsen hat eine Bundesratsinitiative gestartet, um den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler auch auf Ferienangebote auszuweiten. Das teilte Kultusministerin Julia Willie Hamburg mit. Bisher gelten nur schulische Angebote oder solche mit Betriebserlaubnis nach dem Sozialgesetzbuch als erfüllend für den ab 2026/27 geltenden Anspruch. Die Ministerin kritisierte die aktuelle Regelung als …

Der Dax ist am Freitag nach einem bereits positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.045 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.„Es ist schon sehr erstaunlich, mit was für einer Kursdynamik und ohne …

Ein versehentlich ausgelöster Amok-Alarm hat am Freitagmorgen an der Gaußschule in Braunschweig zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Wie die Polizei mitteilte, wurden alle verfügbaren Einsatzkräfte alarmiert, nachdem gegen 07:53 Uhr der Notruf einging. Nach einem standardisierten Konzept durchsuchten speziell ausgebildete Beamte das Schulgebäude, während Schüler und Lehrer in den …