dts Nachrichtenagentur

In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die AfD zuletzt auf die Union aufgeholt. In der wöchentlichen Erhebung für RTL und ntv liegt die Union mit 26 Prozent nur noch hauchdünn vor der AfD mit 25 Prozent.Die SPD bleibt weiterhin bei 14 Prozent stehen, während die Grünen (12 Prozent) und …

Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton wirft US-Präsident Donald Trump vor, die Aufklärung im Fall Epstein zu behindern.„Es gibt gute Gründe, misstrauisch zu sein“, sagte sie dem „Spiegel“. Sie und ihr Ehemann, Ex-Präsident Bill Clinton, hätten gefordert, alle Akten im Fall Epstein freizugeben. Ein entsprechendes Gesetz sei von dem republikanisch dominierten …

In der AfD-Verwandtschaftsaffäre will die Unionsfraktion im Bundestag prüfen, ob das Abgeordnetengesetz reformiert werden muss.„Wir wollen jeglichen weiteren Schaden vom Steuerzahler abwenden und werden prüfen, wie das Abgeordnetengesetz verschärft werden kann, um diesen Missbrauchssumpf trockenzulegen“, sagte CDU-Politiker Hendrik Hoppenstedt (CDU), Obmann im Geschäftsordnungsausschuss, dem Nachrichtenportal T-Online. „Das Verhalten der AfD …

Das ZDF hat am Sonntagabend im „Heute-Journal“ über Abschiebungen von Minderjährigen durch die ICE-Behörde in den USA berichtet – und dabei offensichtlich Fake-Videos gezeigt.Es seien dem ZDF „Fehler unterlaufen, für die sich der Sender entschuldigt“, teilte die öffentlich-rechtliche Anstalt am Dienstag mit. Demnach wurde in einem Beitrag an einer Stelle …

Für Union und SPD ist das vom Ökonomen Marcel Fratzscher prophezeite Szenario einer Mehrwertsteuererhöhung nach eigenen Angaben keine Option.„Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre genau der falsche Weg“, sagte Steffen Bilger (CDU), erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, dem „Tagesspiegel“. Deutschland habe bereits eine der höchsten Abgabenquoten im internationalen Vergleich. „Unsere Priorität …

Der deutsche Energiekonzern Siemens Energy ist nicht mehr als Technik-Lieferant am Bau des ungarischen Atomkraftwerks Paks II beteiligt. Der russische Atomkonzern und Generalunternehmer des Projekts, Rosatom, hat den Vertrag beendet, wie beide Unternehmen dem Nachrichtenmagazin Politico bestätigten.Laut Rosatom wurde der Vertrag mit dem Unternehmen Ende 2025 gekündigt, da Siemens Energy …

Der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Alexander von Preen, hat das Verfahren der EU-Kommission gegen Shein als „ermutigendes Zeichen“ gelobt und die Behörde von Ursula von der Leyen zu einem konsequenten Durchgreifen aufgefordert.„Wenn die Missstände nicht konsequent und glaubhaft abgeschafft werden, darf auch die Abschaltung einer Plattform kein Tabu sein …

Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag weiter auf Richtungssuche geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.830 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Vonovia, Bayer und Zalando, am …

Der Landesverfassungsschutz in Niedersachsen hat den Landesverband der AfD als extremistische Bestrebung eingestuft. Die Partei wird damit zum Beobachtungsobjekt, wie Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD) am Dienstag mitteilte.Die Entscheidung basiert auf der Einschätzung des Verfassungsschutzes, dass die AfD Niedersachsen dem Rechtsextremismus zuzuordnen sei. Dabei wurden mehrere Gründe für die Einstufung angeführt, …

Die Europäische Kommission hat im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste ein förmliches Verfahren gegen den Online-Händler Shein eingeleitet. Dieses richtet sich gegen das suchterzeugende Design, mangelnde Transparenz von Empfehlungssystemen sowie den Verkauf mutmaßlich illegaler Produkte, einschließlich Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs, teilte die Brüsseler Behörde am Dienstag mit.Im Mittelpunkt der Untersuchung …