SPD-Generalsekretär erklärt neue Strategie im Umgang mit CDU
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will in seinem neuen Amt die Linie seiner Partei schärfen. Wichtig sei ihm dabei, dies nicht auf Kosten des Koalitionspartners, der Union, zu machen, sagte er dem Nachrichtenportal Watson. „Streitereien kosten sehr viel Vertrauen, das ist meine Lehre aus der Ampel-Regierung.“ Es bringe nichts, immer …
Braunschweig plant Beitritt zum URBAN-Netzwerk
Die Stadt Braunschweig will als erste Kommune in Niedersachsen dem Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk beitreten. Das hat Oberbürgermeister Thorsten Kornblum dem Rat vorgeschlagen. Das Netzwerk beschäftigt sich mit EU-geförderter Stadtentwicklung, insbesondere mit der Innenstadtentwicklung. Anlässlich der 81. Tagung des Netzwerks in Braunschweig betonte Kornblum die Bedeutung von EU-Fördermitteln für die Stadtentwicklung. Um …
13-Jähriger nach Messerattacke in Berlin gefunden
Der 13-jährige Junge, der am Vortag einen Mitschüler in Berlin-Wilhelmstadt mit einem Küchenmesser schwer verletzt haben soll, ist am Freitagnachmittag in Spandau angetroffen worden. Das teilte die Polizei am Freitag mit. Nach Hinweisen aus der Bevölkerung hatten Beamte den Jungen im Bereich der Altstadt gesucht. Gegen 14:00 Uhr entdeckten Zivilfahnder …
Linkin Park neu an Spitze der Album-Charts
Die US-Band Linkin Park steht mit der Deluxe Edition ihres Longsellers „From Zero“ neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit.Dahinter rangiert eine weitere Sonderauflage eines bekannten Werks, nämlich die „40th Anniversary Edition“ zu „Brothers in Arms“ der Dire Straits. Die weiteren Positionen …
EU-Abgeordnete drängen auf Stimmentzug für Ungarn
Die EU-Abgeordneten Daniel Freund (Grüne) und Moritz Körner (FDP) drängen Außenminister Johann Wadephul (CDU) dazu, sich für die Aussetzung von Ungarns Stimmrecht in der Sanktionspolitik einzusetzen. Das berichtet der „Spiegel“. In Brüssel stehen unter anderem Beschlüsse darüber an, das Einfrieren russischer Vermögen zu verlängern. Die nötige Einstimmigkeit könnte wegen der …
Mögliches Rettungsmanöver für Weltraumprojekt der Bundeswehr
Das drohende Aus für ein strategisches Weltraumprojekt der Bundeswehr konnte überraschend abgewendet werden.Dem Bremer Satellitenhersteller OHB ist es in den vergangenen Wochen gelungen, durch mehrere komplexe Flugmanöver die seit über einem Jahr verklemmten Radarantennen von zwei bereits ins All geschossenen Überwachungssatelliten für das Bundeswehrprogramm „Sarah“ zu lösen, schreibt der „Spiegel“.Die …
Claudia Kock übernimmt Leitung des Finanzamts Cloppenburg
Das Finanzamt Cloppenburg hat eine neue Leiterin. Regierungsdirektorin Claudia Kock hat die Amtsgeschäfte von ihrer Vorgängerin Ina Goldmann übernommen, die seit Januar das Finanzamt Wilhelmshaven leitet. Das teilte das Landesamt für Steuern Niedersachsen mit. Bei einer Feierstunde verabschiedete Harald Schole, Vizepräsident des Landesamts für Steuern, Goldmann und führte Kock in …
Verbraucherschutzminister fordern strengere Regeln gegen Fake-Shops
Die Verbraucherschutzminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Berlin 26 Beschlüsse zu aktuellen Herausforderungen gefasst. Ein zentrales Thema war dabei der Schutz vor betrügerischen Online-Angeboten, sogenannten Fake-Shops, die jährlich Millionenschäden verursachen. Laut aktuellen Erhebungen sind bereits 24 Prozent der Verbraucher in Deutschland Opfer von Online-Betrug geworden.Die Konferenz sprach sich …
Unbekannte beschädigen Hochsitze bei Päse und Gifhorn
Im Landkreis Gifhorn haben Unbekannte vier Hochsitze beschädigt. Wie die Polizei mitteilte, wurden in der Nacht zum 3. Mai bei Päse drei Hochsitze umgestoßen, nachdem ihre Stützfüße durchgesägt worden waren. Die Schäden belaufen sich auf rund 3.000 Euro. Die Hochsitze standen am Rand eines Waldstücks nördlich von Päse, nahe der …
Trump empfiehlt 50 Prozent Zölle gegen EU
US-Präsident Donald Trump empfiehlt einen direkten Zollsatz von 50 Prozent auf Produkte aus der Europäische Union. Dieser soll am 1. Juni in Kraft treten, teilte Trump am Freitag mit.„Es gibt keine Zölle, wenn das Produkt in den Vereinigten Staaten gebaut oder hergestellt wird“, so der Präsident weiter. Die Gespräche zwischen …