Taxi-Verband sieht Bahn-Probleme als Bedrohung
Angesichts zunehmender Zugverspätungen und -ausfälle müssen Taxifahrer in Deutschland nach Angaben des Branchenverbands immer häufiger einspringen.„Die Zahl der Fahrten für gestrandete Fahrgäste steigt – und wir erwarten, dass dieser Trend weiter zunimmt“ sagte Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbands Taxi und Mietwagen, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).Besonders häufig kommt es laut …
Grüne Jugend: „Stadtbild-Aussage des Kanzlers war rassistisch“
Die neue Spitze der Grünen Jugend beklagt eine mangelnde Angriffslust der Mutterpartei.„Die Stadtbild-Debatte hat gezeigt: Die Grünen sind nicht mutig genug“, sagte Luis Bobga, Co-Chef der Grünen Jugend, der „Süddeutschen Zeitung“. Zu oft versuche man, sich „geschmeidig durchzulavieren. Das ist der falsche Weg“, findet Bobga und fordert, in Debatten mit …
Wehrdienst: Koalition behält sich „Zufallsverfahren“ vor
Die schwarz-rote Koalition behält sich die Einführung einer Wehrpflicht mit Losverfahren („Zufallsverfahren“ genannt) für den Fall vor, dass sich mit Einführung des neuen Wehrdienstes nicht genügend Freiwillige finden.Das ergibt sich aus dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD für den Gesetzentwurf, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten.„In Paragraph …
NRW-Unternehmerverband will keine Veranstaltungen mit AfD
Anders als der Verband der Familienunternehmer will die Landesvereinigung der Unternehmensverbände (Unternehmer.NRW) die AfD nicht zu Veranstaltungen einladen.„Wir bleiben bei unserer Haltung, die Parteien an den extremen Rändern nicht zu unseren Veranstaltungen einzuladen“, sagte Hauptgeschäftsführer Johannes Pöttering der „Rheinischen Post“ (Freitag). Eine inhaltlich konstruktive Zusammenarbeit sei mit der AfD nicht …
Özdemir will „die Leerstelle beim Liberalismus besetzen“
Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl, Cem Özdemir, hat vor der Bundesdelegiertenkonferenz seiner Partei für einen liberalen Kurs geworben.„Unser Anspruch sollte sein, die Leerstelle beim Liberalismus zu besetzen – ein Liberalismus, der Freiheit und Verantwortung zusammen denkt“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das Zielbild ist die ökologische Marktwirtschaft: …
Dröge gegen verpflichtendes Gesellschaftsjahr
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, lehnt den Parteitagsantrag prominenter Grüner für die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres ab.„Die Bundeswehr braucht dringend mehr Personal“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Deswegen sind wir Grünen auch für eine Musterung und einen Fragebogen, damit die Bundeswehr ein besseres Bild hat und sie die Menschen …
Wirtschaftsrat der CDU fordert Aufhebung des Verbrenner-Verbots
Der Wirtschaftsrat der CDU hat sich für eine Aufhebung des Verbrenner-Verbots auf EU-Ebene ausgesprochen.„Die Politik sollte den CO2-Ausstoß regulieren und nicht die Antriebsform“, sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der „Rheinischen Post“ (Freitag). Steiger weiter: „Statt starrer Flottenvorgaben braucht es ein vollständiges Umdenken: Ein EU-weiter und möglichst alle Sektoren und Energieträger umfassender …
Europa League: VfB Stuttgart siegt souverän gegen Go Ahead Eagles
Der VfB Stuttgart hat in der Europa League einen klaren 4:0-Sieg gegen die Go Ahead Eagles Deventer errungen.Bereits in der 20. Minute brachte Jamie Leweling die Stuttgarter in Führung, nachdem er nach einem Doppelpass mit Deniz Undav halblinks frei vor dem Tor auftauchte und den Ball mit dem rechten Außenrist …
Oldenburger Gericht verneint Impfschaden nach Corona-Impfung
Das Sozialgericht Oldenburg hat einen Anspruch auf Entschädigung wegen eines angeblichen Impfschadens nach einer Corona-Impfung abgelehnt. Das Gericht teilte mit, dass bei der betroffenen Frau aus dem Oldenburger Raum kein Impfschaden im rechtlichen Sinne festgestellt werden konnte.
Wahlausschuss soll BSW-Einspruch gegen Wahlergebnis ablehnen
Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages soll die Einsprüche gegen das Ergebnis der letzten Bundestagswahl vollständig zurückweisen.Das geht aus einer Beschlussvorlage für den Ausschuss hervor, über die das Nachrichtenmagazin „POLITICO“ berichtet. „Die Einsprüche sind unbegründet“, heißt es in dem Papier. Es könne „kein mandatsrelevanter Verstoß gegen Wahlrechtsvorschriften und damit kein Wahlfehler festgestellt …
