dts Nachrichtenagentur

Hinsichtlich der Entscheidung der Bundesregierung, ob sie einen Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD beim Bundesverfassungsgericht stellt, sieht Gabriele Britz, ehemalige Richterin des Gerichts, klare Grenzen für den Ermessensspielraum.„Wenn wirklich sicher ist, dass die Voraussetzungen für ein Verbot vorliegen, und wenn man außerdem es eine Weile auf politischem Wege …

Außenminister Johann Wadephul (CDU) zufolge findet das für Freitag geplante Gespräch mit seinem iranischen Amtskollegen Abbas Araghchi zu einem kritischen Zeitpunkt statt.„Die Lage ist unglaublich angespannt, es ist kaum abzusehen, wie sich die nächsten Tage entwickeln“, sagte der CDU-Politiker dem „Spiegel“ mit Blick auf den Krieg zwischen Israel und Iran. …

In Niedersachsen und Bremen erwartet die Menschen heute freundliches Wetter mit viel Sonne, allerdings etwas kühler als in den kommenden Tagen. Die Temperaturen steigen auf 19 Grad an der Küste, bis zu 23 Grad in Bremen und bis 25 Grad im südlichen Binnenland. Es bleibt trocken und der Wind weht …

In Bremerhaven-Lehe haben ein 40-jähriger Mann und eine 39-jährige Frau bei einem Verkehrsunfall schwere Verletzungen erlitten. Der verantwortliche Fahrer eines silbergrauen 3er BMW flüchtete vom Unfallort, ohne sich um die Opfer zu kümmern. Die Polizei wurde in der Nacht zum Donnerstag gegen 1 Uhr in die Wülbernstraße nahe der Neuelandstraße …

Ein Motorradfahrer hat sich bei einem Verkehrsunfall in Wiefelstede lebensgefährliche Verletzungen zugezogen. Das teilte das Polizeikommissariat Bad Zwischenahn mit. Der Unfall ereignete sich am 19. Juni gegen 16:09 Uhr auf der Gristeder Straße. Nach ersten Erkenntnissen hatte sich hinter einem langsam fahrenden Traktor eine Fahrzeugkolonne gebildet. Ein 22-jähriger Autofahrer bog …

Ein 59-jähriger Mann hat sich nach einem familiären Konflikt in seinem Wohnhaus in Siemen (Landkreis Lüchow-Dannenberg) verschanzt und mit dem Einsatz einer Schusswaffe gedroht. Die Polizei rückte am 19. Juni mit Spezialkräften an und konnte den Mann nach stundenlangen Verhandlungen am Abend überwältigen. Der Mann, der legal im Besitz von …

Bill Kaulitz zeigt sich offen für eine operative Verjüngung: „Ich habe gerade den Schönheitschirurgen von Kris Jenner ausfindig gemacht“, sagt der Tokio-Hotel-Sänger der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). „Die sieht fantastisch aus, die Maus. Jetzt möchte ich auch hin.“ Der Eingriff könnte sogar in seiner Netflix-Serie „Kaulitz & Kaulitz“ ausgewertet werden, …

Die Steuereinnahmen in Deutschland legen weiter zu. Im Mai stiegen sie moderat um 2,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, der am Freitagmorgen veröffentlicht wird.Dabei verzeichneten allerdings die beiden aufkommensstärksten Steuerarten, die Lohnsteuer und die Umsatzsteuer, mit jeweils identischen 9,2 Prozent Plus weit überdurchschnittliche …

Die Kritik an der Abschaffung der sogenannten „Familienreservierung“ reist auch nachdem die Bahn Fakten geschaffen hat nicht ab.Eine vom Verkehrsclub VCD gestartete Petition erreichte bis Freitagmorgen rund 120.000 digitale Unterschriften, eine weitere von einer Privatperson gestartete Initiativ wurde 40.000 unterstützt. Dabei sind Doppelunterschriften möglich.In beiden Fällen wird kritisiert, dass die …

Trotz massiven Soldatenmangels bei der Bundeswehr und Forderungen nach Wiedereinsetzung der Wehrpflicht aus der Union lehnt SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil diesen Schritt weiterhin ab. „Es wird keine Rückkehr zur alten Wehrpflicht geben, bei der alle jungen Männer eines Jahrgangs eingezogen werden“, sagte Klingbeil den Partnerzeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ …