dts Nachrichtenagentur

In der AfD steht ein jahrelanger Streit um die Wehrpflicht wohl vor dem Ende.Die Bundestagsfraktion berät derzeit laut der „Welt“ einen Antrag mit dem Titel „Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sichern – Wehrpflicht reaktivieren“. In dem Entwurf wird demnach die Bundesregierung aufgefordert, die im Jahr 2011 beschlossene Aussetzung der Wehrpflicht im Frieden zurückzunehmen.Der …

Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.206 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.An der Spitze der Kursliste rangierten die Werte der Commerzbank, von Bayer und Porsche. Ins Minus ging es dagegen unter anderem für die Aktien von …

In der Union hält man den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf zum Wehrdienst für unzureichend.„Die Vorschläge von Pistorius für den neuen Wehrdienst werden seiner eigenen sicherheitspolitischen Bedrohungsanalyse nicht gerecht“, sagte der für Außen- und Sicherheitspolitik zuständige stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Norbert Röttgen (CDU), der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe).„Die …

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat die Klage eines ehemaligen Schülers gegen einen Gebührenbescheid in Höhe von 10.000 Euro abgewiesen. Der heute 16-Jährige hatte im September 2023 mit einer täuschend echten Softair-Pistole auf dem Schulhof hantiert, was zu einem Großeinsatz der Polizei führte. Laut Gericht hat der damals 14-jährige Kläger die Gefahrenlage …

Nach der Entscheidung des Landeskabinetts für den Bundesrichter Carsten Günther als gewünschten künftigen Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts hat sich Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) – vor dem Hintergrund der Vorwürfe, die Günther gegen ihn erhoben hat – zu der Personalie versöhnlich geäußert.„Mit dem künftigen Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts werde ich offen und vertrauensvoll …

Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) warnt in einer neuen Studie davor, die Bundesregierung könne das Infrastruktur-Sondervermögen als Verschiebebahnhof nutzen und die Investitionen nicht ausreichend hochfahren.Über die Studie berichtet das „Handelsblatt“. „Bei Ländern und Kommunen droht sogar eine völlige Verschiebung von Investitionen aus den Haushalten ins Sondervermögen“, warnt IW-Forscher …

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Haibatullah Akhundzada, den obersten Führer der Taliban, und Abdul Hakim Haqqani, den obersten Richter der Taliban, erlassen.Das teilte der IStGH am Dienstag in Den Haag mit. Die Haftbefehle stehen im Zusammenhang mit der Situation in Afghanistan, wo die beiden seit dem 15. August …

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner auf die Freilassung der am 7. Oktober 2023 entführten Hamas-Geiseln.Nach einem Treffen mit Angehörigen von weiterhin im Gazastreifen gefangen gehaltenen israelisch(-deutschen) Geiseln sagte Klöckner: „Im Gazastreifen befinden sich weiterhin sieben deutsche und deutsch-israelische Staatsbürger in Geiselhaft der Hamas. Es ist unsere besondere Verantwortung, hierauf immer wieder hinzuweisen …

Das Technische Hilfswerk (THW) aus Niedersachsen hat weitere Kräfte zur Bekämpfung der Waldbrände in der Gohrischheide in Nordsachsen entsandt. Insgesamt sind rund 300 ehrenamtliche Helfer aus dem gesamten Bundesgebiet im Einsatz, teilte der THW-Landesverband Bremen, Niedersachsen mit. Die Brände betreffen eine Fläche von über 2.000 Hektar Wald. Aus Niedersachsen sind …

Das Amtsgericht Hannover hat eine 56-jährige Frau wegen versuchter Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe von 920 Euro verurteilt. Das teilte das Gericht mit. Die türkische Staatsangehörige hatte bei ihrer Einreise am Flughafen Hannover im März goldene Schmuckstücke im Wert von über 11.000 Euro nicht angegeben. Bei der Kontrolle im sogenannten Grünen …