dts Nachrichtenagentur

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat einen Eilantrag gegen die Verlegung einer geplanten Versammlung am Nikolaiort abgewiesen. Die 5. Kammer bestätigte damit ihre frühere Rechtsauffassung, teilte das Gericht mit. Der Antragsteller wollte am 12. Juli eine Kundgebung auf dem Nikolaiort abhalten, die die Stadt Osnabrück jedoch an einen Alternativort verlegt hatte. Bereits …

Wer kurz vor dem Ruhestand steht, hat häufiger ein vergleichsweise hohes Vermögen. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die am Mittwoch veröffentlicht wurde.103.100 Euro – so hoch war das Medianvermögen aller deutschen Haushalte im Jahr 2023. Das heißt: Eine Hälfte der Haushalte hatte mehr Vermögen, …

Das Thema Familienreservierung bei der Deutschen Bahn ist für Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) offenbar vorerst erledigt. Ein Sprecher seines Ministeriums wollte am Mittwoch eine Ankündigung des SPD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt nicht weiter kommentieren, wonach das Thema noch einmal auf die Tagesordnung komme.Schmidt, Vorsitzender des Bundesfinanzierungsgremiums, hatte am Dienstag in der Debatte …

Die Bundesregierung hat die jüngste Aufstockung der Anteile an der Commerzbank durch die italienische Bank Unicredit als unfreundlichen Akt bezeichnet.„Die Position der Bundesregierung ist unverändert: Sie lehnt das erneut unabgestimmte und unfreundliche Vorgehen der Unicredit ab“, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Der Bund unterstützt die Strategie …

Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag etwas weiter in den grünen Bereich vorgearbeitet. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.445 Punkten berechnet, 1,0 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Zwischenzeitlich wurde mit 24.480 Punkten auch ein neues …

Regierungssprecher Stefan Kornelius hat indirekt bestätigt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) intern davor gewarnt hat, politische Forderungen an die Bundesregierung per Bild-Zeitungs-Interview zu erheben.„Die Äußerungen des Kanzlers wurden im internen Kreis ausgesprochen“, sagte Kornelius am Mittwoch auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Er betonte: Der Bundeskanzler habe entsprechende Äußerungen nicht öffentlich …

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine umfassende Aufklärung der Maskenbeschaffung während Corona und schließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses explizit nicht aus.„Wir müssen restlos und zügig aufklären, was während der Corona-Pandemie im Gesundheitsministerium geschehen ist“, sagte der Sozialdemokrat dem Focus. „Für unsere Demokratie ist es extrem wichtig, dass wir vollkommene Transparenz herstellen.“ …

Die Grünen kritisieren die Unklarheit über die Digitalsteuer und drängen auf deren Einführung.„Die Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung bei der Digitalsteuer ist besorgniserregend“, sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Während Minister Wildberger zu Recht auf mehr Fairness und Wettbewerb im digitalen Binnenmarkt drängt, blockiert Ministerin Reiche dringend notwendige Entscheidungen. …

Die Zahl der Hybrid-Fahrzeuge in Braunschweig ist im vergangenen Jahr gestiegen. Wie die Straßenverkehrsabteilung mitteilte, erhöhte sich die Anzahl der Fahrzeuge mit Hybrid-Elektro-Antrieb von 9.701 auf 10.809. Dabei setzten sich Benziner-Hybride weiter gegen Diesel-Hybride durch. Erstmals seit Jahren ging die Zahl der reinen E-Autos in der Stadt zurück. Waren es …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch seines tschechischen Amtskollegen Petr Pavel die Bedeutung der deutsch-tschechischen Zusammenarbeit hervorgehoben. „Seit der deutsch-tschechischen Erklärung von 1997 gab es zahlreiche Schritte auf dem Weg zu Aufarbeitung und Versöhnung“, sagte Steinmeier am Mittwoch im Schloss Bellevue bei einem Empfang für die Gewinnerteams eines deutsch-tschechischen …