dts Nachrichtenagentur

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Hoffmann hat die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, verteidigt und zu ihrer Wahl aufgerufen. „Frau Brosius-Gersdorf ist keine Kandidatin der Union, aber eine respektable Kandidatin der SPD – und ganz sicher keine linksradikale Aktivistin“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe).„Die Wahl …

Der Bauindustrieverband HDB hat scharfe Kritik an der aus seiner Sicht viel zu langsamen Verausgabung der Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz geübt. „Mit einer Entscheidung vor der Sommerpause hätten 70 bis 80 Bauprojekte sofort losgetreten werden können“, sagte HDB-Hauptgeschäftsführer Tim-Oliver Müller dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe). „Jetzt droht …

Der Wirtschaftsweise Martin Werding rechnet damit, dass die Sozialbeiträge auf 50 Prozent des Bruttoeinkommens steigen könnten. „Die aktuelle Entwicklung ist atemberaubend: Wegen der fortschreitenden demografischen Alterung hält der Aufwärtstrend ohne Reformen in den 2030er Jahren unverändert an“, sagte Werding der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Die Frage ist nicht, ob die Beitragssätze …

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die Verlängerung der Frist für die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen den USA und der EU begrüßt, warnte aber auch vor zu großen Erwartungen. „Die Verlängerung der Zoll-Aussetzung im transatlantischen Handel ist grundsätzlich ein gutes Signal“, sagte DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov der „Rheinischen Post“ …

Ein Zeuge hat in Göttingen zur Ergreifung eines mutmaßlichen Fahrraddiebs beigetragen. Ein 26-jähriger Mann soll am Dienstagabend ein Damenrad aus einem Hinterhof an der Mühlenstraße gestohlen haben. Die Polizei teilte mit, dass das Rad noch am selben Abend an die Eigentümerin zurückgegeben werden konnte. Gegen 20:20 Uhr hatte der Zeuge …

Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) hat sich gegen einen Untersuchungsausschuss zur Maskenbeschaffung durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ausgesprochen. „Ich sehe da nicht den Grund für einen Untersuchungsausschuss“, sagte er der Sendung „RTL Direkt“ am Mittwochabend.„Wir haben jetzt eine Enquetekommission. Ich denke, das ist der richtige Schritt, wie wir …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.458 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.260 Punkten 0,6 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete …

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Rolle Deutschlands in der Nato gewürdigt. „Deutschland ist eine treibende Kraft in unserem Bündnis“, sagte er am Mittwochabend beim Festakt zur 70-jährigen Nato-Mitgliedschaft Deutschlands in Berlin. „Wir brauchen Ihre Führungsrolle und Ihr entschlossenes Handeln, um eine Nato aufzubauen, die stärker, fairer und schlagkräftiger ist. Wir …

In Cuxhaven sind innerhalb kurzer Zeit vier Einfamilienhäuser Ziel von Einbrechern geworden. Die Taten ereigneten sich in der Nacht von Montag auf Dienstag sowie im Verlauf des Dienstags in den Stadtteilen Sahlenburg und der Stadtmitte, wie die Polizei mitteilte. Betroffen waren Häuser in der Hamburger Straße, Am Sande, im Butendieksweg …

Die Polizei sucht nach einem Lkw-Fahrer, der auf der Landesstraße zwischen Oldenburg und Huntebrück ein Metallteil verloren hat. Das Teil wurde am Mittwochmorgen gegen 06:45 Uhr von drei Autos überrollt, wodurch Sachschäden von rund 3.500 Euro entstanden sind, teilte die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch mit. Der Fahrer des weißen Lastzugs mit Anhänger …