dts Nachrichtenagentur

Nach dem tödlichen Verkehrsunfall auf der L135 im Bereich Midlum ist die Vollsperrung der Straße wieder aufgehoben worden. Die Polizeiinspektion Cuxhaven teilte mit, dass die Strecke gegen 12:30 Uhr freigegeben werden konnte. Der Unfall hatte zu einer vollständigen Sperrung der Landesstraße geführt. Die genauen Umstände des tödlichen Geschehens sind noch …

Im Fall der in Ungarn im Hungerstreik befindlichen Aktivistin Maja T. schaltet sich die mitregierende SPD ein. „Die SPD-Bundestagsfraktion verfolgt die Situation von Maja T. in Ungarn mit großer Sorge“, sagte ihr queerpolitischer Sprecher Falko Droßmann der „taz“ (Freitagsausgabe). „Wir erwarten vom Auswärtigen Amt, dass unsere Botschafterin in Ungarn endlich …

Angesichts des hohen Hochwasserrisikos in Niedersachsen fordert die umweltpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Britta Kellermann, einen verstärkten Hochwasserschutz. Einer Abfrage der Deutschen Umwelthilfe zufolge gehören knapp drei Prozent der Landesfläche zu Risikogebieten, was fast 24.000 Wohnadressen betrifft. Kellermann betonte, dass die Klimakrise bereits heute spürbare Folgen habe und Starkregen sowie …

Der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), fordert eine Stärkung der deutschen Nachrichtendienste und ein größeres Sicherheitsbewusstsein in der Bevölkerung.„Wir müssen offensiver kommunizieren“, sagte er der „Welt“. „Ich erlebe im Wahlkreis häufig, dass Bedrohungen, insbesondere durch Russland, vielfach unterschätzt oder gar nicht wahrgenommen werden.“ Stattdessen würden falsche Informationen …

Die Bundespolizei lobt die im Haushalt des Innenministeriums vorgesehenen Maßnahmen.Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, sagte der Mediengruppe Bayern: „Mit der geplanten Erhöhung des Etats für die Bundespolizei von 4,19 Milliarden in 2024 auf über 4,9 Milliarden Euro für den Haushalt 2025 können notwendige …

Aus der SPD kommt Kritik an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). Die deutsche und europäische Wirtschaft dürfe im Zollkonflikt mit den USA nicht zum Verlierer werden, mahnt der Seeheimer Kreis, die konservative Gruppierung in der SPD-Bundestagsfraktion.Von der Leyen agiere bislang „zu zögerlich“, sagte der Bundestagsabgeordnete Esra Limbacher dem „Spiegel“. …

Außenminister Johann Wadephul (CDU) sieht sich mit dem Unmut eines Teils seiner Mitarbeiter konfrontiert. Das berichtet der „Spiegel“.Grund ist demnach die Entscheidung seiner Vorgängerin Annalena Baerbock (Grüne), dass die Abteilung 6 „Kultur und Gesellschaft“ das Hauptgebäude am Werderschen Markt in Berlin-Mitte verlassen muss. Neues Domizil der Abteilung sind Büroräume, die …

Der im Frühjahr verstorbene FDP-Politiker Gerhart Baum wird künftig Namensgeber des Menschenrechtspreises der Gerhart und Renate Baum-Stiftung sein. „Der Preis, der 2026 wieder ansteht, heißt künftig Gerhart Baum Menschenrechtspreis“, kündigte die Witwe des Politikers, Renate Liesmann-Baum, im „Spiegel“ an.Die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung wird alle zwei Jahre von der …

Die Attraktivität von Videosprechstunden ist gestiegen. Laut der Techniker Krankenkasse (TK) gab es im vergangenen Jahr 711.000 digitale Behandlungen von Versicherten der Kasse, berichtet der „Spiegel“. Das sei eine Zunahme von gut 135.000 gegenüber 2023. Nach dem bisherigen Höchstwert von 956.000 Videosprechstunden im Pandemiejahr 2021 war die Zahl deutlich gesunken.Die …

Der Leipziger Soziologe Alexander Leistner warnt mit Blick auf eine mutmaßliche Kampagne rechter Kräfte gegen die Zivilgesellschaft in Ostdeutschland vor einem „Kipppunkt“.„Nirgendwo ist der Druck, sich für politisches Engagement zu rechtfertigen, so groß wie in ostdeutschen Städten und Dörfern“, sagte er dem „Spiegel“. Es gebe in vielen Regionen „ein schiefes, …