dts Nachrichtenagentur

Die Bundestagsabgeordneten sind aufgefordert, bei der an diesem Freitag stattfindenden Debatte anlässlich des 30. Jahrestages des Völkermords von Srebrenica auf das Tragen der sogenannten „Srebrenica-Blume“ zu verzichten.„In der parlamentarischen Debatte gilt der Grundsatz, dass diese ausschließlich durch das Wort geführt wird, nicht mittels von Symbolen, Aufklebern oder anderen gegenständlichen Demonstrationen“, …

Der Bundestag hat am Donnerstag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt. Für einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU und SPD stimmten neben den Koalitionsfraktionen auch die Oppositionsfraktionen von Grünen und Linken. Die AfD stimmte mehrheitlich dagegen, einige AfD-Abgeordnete enthielten sich.Anders als bei einer Expertenkommission sind bei einer Enquete-Kommission neben Sachverständigen …

In Wahrenholz hat ein Feuer in der Nacht zum Donnerstag ein Wohnhaus unbewohnbar gemacht. Das Feuer war zunächst in einem Schuppen ausgebrochen und griff dann auf das angrenzende Gebäude über. Die Polizei Gifhorn teilte mit, dass sie gegen 3:50 Uhr über den Brand am Kampweg informiert wurde. Die Bewohner des …

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom die slowakische Regierung aufgefordert, ihre Blockade des jüngsten Sanktionspakets gegen Russland aufzugeben. „Ich erwarte, dass die Regierung der Slowakei unter der Führung von Robert Fico jetzt zustimmt, dass dieses 18. Sanktionspaket im Rat verabschiedet werden kann“, sagte Merz am Donnerstag.Das …

Die Fluggesellschaft Emirates will künftig auch Kryptowährungen akzeptieren. Eine entsprechende Absichtserklärung mit der Kryptobörse „Crypto.com“ wurde unterzeichnet, wie die Airline am Donnerstag mitteilte.Eine mögliche Integration in die Zahlungssysteme von Emirates werde „unter Beachtung höchster Sicherheits- und Compliance-Standards“ geprüft, hieß es. Eine Umsetzung werde voraussichtlich im nächsten Jahr erfolgen. Damit wolle …

Die Grünen fordern öffentliche Sitzungen der Corona-Enquete-Kommission, die der Bundestag am Donnerstag einsetzen will. „Es ist wirklich wichtig, dass auch die Entscheidungsstrukturen auf den Prüfstand kommen – um für eine mögliche nächste Pandemie besser gerüstet zu sein“, sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“ (Freitagausgabe).Die Enquete-Kommission sei ein …

Union und SPD streiten über Gespräche der Bundesregierung mit der radikalislamischen Taliban-Regierung über die Rückführung afghanischer Straftäter. Während aus CDU und CSU Zustimmung kommt, lehnt die SPD solche Verhandlungen ab.„Wie die vorige Bundesregierung mit den Taliban über die Aufnahme von Ortskräften sprach, so führt die jetzige Bundesregierung Gespräche über Rückführungen …

In der Bahnhofstraße in Celle hat es am Donnerstagvormittag eine Auseinandersetzung mit Verletzten gegeben. Wie die Polizei mitteilt, geriet ein 37-jähriger Anwohner gegen 11:30 Uhr mit zwei jüngeren Männern (19 und 20 Jahre) in Streit. Die Situation eskalierte offenbar, als die beiden den Älteren mit heißem Kaffee übergossen und ihm …

Nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas hat Israel einer besseren Versorgung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zugestimmt. Die Maßnahmen würden in den kommenden Tagen umgesetzt, teilte Kallas am Donnerstag mit.Hintergrund sind demnach Beschlüsse des israelischen Kabinetts sowie ein „konstruktiver Dialog“ zwischen der EU und Israel. Es bestehe Einvernehmen darüber, dass Hilfe …

In mehreren Straßen des Stadtteils List werden ab dem 15. Juli vorübergehende Sperrungen eingerichtet. Grund sind Vorbereitungsarbeiten für Baumnachpflanzungen, bei denen alte Baumstümpfe entfernt werden müssen. Betroffen sind zunächst die Bessemer- und Schleidenstraße, gefolgt vom Wittekamp, der Waldstraße und Am Listholze. Die Arbeiten sollen bis zum 31. Juli abgeschlossen sein …