dts Nachrichtenagentur

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat scharfe Kritik an den geplanten Kürzungen für humanitäre Hilfsmaßnahmen geübt. „Die Gelder für humanitäre Hilfe um mehr als die Hälfte zu kürzen, wäre verantwortungslos und ein Fehler, der die verletzlichsten Menschen in größter Not trifft“, sagte der DRK-Leiter für internationale Zusammenarbeit, Christoph Johnen, der …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD geraten, von der ursprünglich gemeinsam im Richterwahlausschuss nominierten Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, abzurücken, nachdem in der Union die Unterstützung schwindet. „Die SPD bekommt ihren Vorschlag. Aber dieser Vorschlag, glaube ich, wird am Ende keine Mehrheit finden“, sagte Söder dem Podcast …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezweifelt, dass die mit SPD und Grünen vereinbarte Schuldenbremsenreform noch in diesem Jahr beschlossen werden kann. „Das wird sich zeigen“, sagte Söder dem Podcast „5-Minuten-Talk“ des „Stern“.Man habe „schon eine Menge an Schulden auf den Weg gebracht“, sagte er weiter. „Wenn ich sehe, wie gerade …

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer warnt vor wachsenden Angriffen auf die Kultur in Deutschland. „Auch der Kulturbetrieb ist von rechts und links unter Druck“, sagte Weimer der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Dabei spielt der globale Zeitgeist eine Rolle – die große Strömung richtet sich derzeit leider gegen die Freiheit.“So gebe es autoritäre Tendenzen …

In der Debatte um einen „Boomer-Soli“ hat sich die Linkenfraktion im Bundestag für eine breitere Finanzierung ausgesprochen.„Umverteilung, wie mit dem `Boomer-Soli` vorgeschlagen, ist grundsätzlich ein guter Gedanke“, sagte die Fraktionssprecherin für Renten- und Alterssicherungspolitik, Sarah Vollath, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Sehr viel schlagkräftiger“ wäre es ihrer Ansicht nach aber, nicht …

Die Bundesregierung hat keine eigenen Erkenntnisse zur Auslastung der Kommunen bei der Unterbringung von Asylsuchenden, obwohl diese als zentrales Argument bei der Begründung der Grenzkontrollen herangezogen wird. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Freitagausgabe berichtet.Auf …

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will die großen Streaming-Anbieter zu Investitionen in deutsche Filmproduktionen verpflichten. „Wer in Deutschland künftig Geschäfte macht, vom deutschen Markt und steuerfinanzierter Förderung profitiert, soll verpflichtet sein, auch wieder in deutsche Filmproduktionen zu investieren“, sagte Weimer der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Das ist nur fair.“Weimer sagte weiter, das europäische …

Beamte der Bundespolizei haben am Mittwochmorgen den libyschen Staatsangehörigen Khaled al-Hishri, genannt al Buti, am Flughafen Berlin festgenommen. Das berichtet der „Spiegel“ am Donnerstag.Der 46-Jährige soll demnach versucht haben, von Deutschland aus nach Tunis auszureisen. Al-Hishri gilt als führendes Mitglied der Rada-Miliz, die in der libyschen Hauptstadt Tripolis den Flughafen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.484 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.295 Punkten 0,6 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete …

Unbekannte Täter sind in ein Restaurant in der Hildesheimer Straße in Sarstedt eingebrochen. Das teilte die Polizei Hildesheim am Donnerstag mit. Der Einbruch ereignete sich zwischen Mittwochabend, 23:00 Uhr, und Donnerstagmorgen, 08:00 Uhr. Die Täter gelangten über ein Fenster in das Gebäude und entwendeten ein Smartphone sowie Bargeld im unteren …