Strack-Zimmermann kritisiert Siko-Teilnahme der AfD
EU-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat die Entscheidung der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert, Fachpolitiker der AfD im kommenden Jahr wieder teilnehmen zu lassen. „Ich kenne einige AfD-Politiker auch im Europaparlament, die haben enge Kontakte zu Moskau“, sagte sie dem Fernsehsender „Welt“. „Insofern kann sich Moskau in Zukunft auch Spionage ersparen. Es wird …
Merz kommt doch zum Neujahrsempfang des Bundespräsidenten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird entgegen der bisherigen Planung doch am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten am 9. Januar 2026 teilnehmen. Das berichtet der „Stern“.Das Kanzleramt hatte die Teilnahme von Merz vor Weihnachten abgesagt, weil am selben Tag in Mainz die Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes beginnt, zu der Merz als Parteivorsitzender erwartet wird. …
Bundespolizei verlängert Waffenverbot im Bremer Hauptbahnhof
Die Bundespolizei hat das Verbot, gefährliche Gegenstände im Bremer Hauptbahnhof mitzuführen, bis Ende Januar 2026 verlängert. Das teilte die Bundespolizeidirektion Hannover mit. Betroffen sind demnach gefährliche Werkzeuge, Schusswaffen, Schreckschusswaffen, Hieb-, Stoß- und Stichwaffen sowie Messer aller Art. Die Allgemeinverfügung gilt vom 2. Januar 2026, 0:00 Uhr, bis zum 31. Januar …
Kassenvorschlag für neue Praxisgebühr stößt auf breite Ablehnung
Die Forderung der Kassenärzte nach einer neuen Gebühr für Patienten bei jedem Arztbesuch ist auf scharfe Kritik gestoßen.„Eine Praxis- oder Patientengebühr ist unsozial, ineffektiv und gesundheitspolitisch falsch“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher SPD-Bundestagsfraktion den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Sie schreckt nicht „unnötige“ Arztbesuche ab, sondern vor allem Menschen mit geringem Einkommen, …
Fußgängerin in Wolfsburg bei Verkehrsunfall schwer verletzt
In Wolfsburg-Kästorf ist eine Fußgängerin bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei am Montag mit. Der Unfall ereignete sich am Mittwochmorgen gegen 6:25 Uhr auf der Oebisfelder Straße. Nach bisherigen Erkenntnissen befuhr ein 56-jähriger Audi-Fahrer die Straße in Richtung Berliner Brücke. Im Kurvenbereich übersah er eine 32-jährige …
Fünf Autos kollidieren auf A33 bei Osnabrück
Auf der Autobahn 33 bei Osnabrück hat es am Sonntag einen schweren Verkehrsunfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen gegeben. Wie die Polizei mitteilte, wurden dabei vier Personen leicht verletzt. Der Unfall ereignete sich gegen 12:40 Uhr im Bereich des Autobahnkreuzes Osnabrück-Süd in Fahrtrichtung Diepholz. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei hatte eine …
Merz ist wahrscheinlich „kein großer Böllerer“
Die Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem möglichen Böllerverbot bleibt weiter unklar, auch wenn es aus seinem Umfeld Signale gibt, dass er wahrscheinlich kein großer Fan von Pyrotechnik ist.Er habe zwar noch nicht die Gelegenheit gehabt, mit dem Bundeskanzler darüber zu sprechen, wie er persönlich zum Böllern stehe, …
Grüne fordern besseren Service von der Bahn
Die Grünen fordern von der Deutschen Bahn, mehr Engagement bei ihren Serviceangeboten zu zeigen. „Das WLAN der Deutschen Bahn ist und bleibt ein Ärgernis“, sagte der Bahnexperte der Bundestagsfraktion, Mathias Gastel, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).Die Reisenden würden völlig zu Recht erwarten, vor allem in den ICEs lückenlos digital arbeiten und …
Polizei Bremen verstärkt Präsenz für Silvesternacht
Die Polizei Bremen hat ihre Vorbereitungen für die Silvesternacht vorgestellt. Wie die Behörde mitteilte, wird sie mit verstärkten Einsatzkräften in der Stadt präsent sein, um einen sicheren und friedlichen Jahreswechsel zu gewährleisten. Ein besonderer Fokus liege auf der Einhaltung von Sicherheitsmaßnahmen und rechtlichen Vorgaben. Wie in den Vorjahren gelten Böller- …
Niedersachsen bewilligt weitere Millionen für Sanierung von Lehrschwimmbecken
Das Land Niedersachsen hat zum Jahresende drei weitere Sanierungsmaßnahmen für Lehrschwimmbecken bewilligt und stellt für das kommende Jahr weitere 25 Millionen Euro bereit. Das teilte das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung mit. Damit sollen die kommunale und vereinsgebundene Sportstätteninfrastruktur im Land modernisiert werden, wobei ein besonderer Fokus auf …
