Alle Ergebnisse für “bayern”

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hätte sich Olaf Scholz als SPD-Parteivorsitzenden gewünscht. „Letztes Jahr, als es um die Frage ging, wer wird SPD Vorsitzender – und wir haben ja schon immer die Hoffnung gehabt – dass Herr Scholz vielleicht gewinnt, weil wir gedacht haben, das wäre …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat keinen Überblick, wie viele Islamisten in Deutschland inhaftiert sind und wann sie freikommen. Nachdem bekanntgeworden war, dass die Attentäter von Wien und Dresden schon im Gefängnis saßen, teilte das Bundesjustizministerium der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ mit, nur eine Zahl von Juni 2018 zu kennen. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die politische Stimmung in Deutschland ist weiterhin äußerst stabil. Im RTL/ntv-Trendbarometer gewinnen Union und kleinere sonstige Parteien gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt, SPD und Grüne haben sich um einen Prozentpunkt verschlechtert. Nach wie vor hätte die CDU/CSU sowohl mit den Grünen als auch mit der …

München (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts überlasteter Labore erwägt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die Corona-Teststrategie seines Landes zugunsten eines bundeseinheitlichen Vorgehens aufzugeben. „Wir müssen jetzt sehen, ob bei steigendem Testaufkommen die Kapazitäten weiter ausreichen“, sagte Söder dem „Spiegel“. In Bayern dürfen sich Bürger bislang ohne Anlass kostenlos auf das Virus …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die öffentlichen Ausgaben von Bund und Ländern für die Alterssicherung von ehemaligen Regierungsmitgliedern und früheren Abgeordneten sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen und belaufen sich auf mittlerweile 204 Millionen Euro im Jahr. Das geht aus dem Alterssicherungsbericht 2020 der Bundesregierung hervor, über den die Zeitungen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), fordert einen rasanten Ausbau der Ladeinfrastruktur in Deutschland. Um bis 2030 eine Million öffentliche Ladepunkte aufzustellen, wie die Bundesregierung es plant, „bräuchten wir ab sofort 2.000 neue Ladepunkte pro Woche“, sagte Müller dem „Spiegel“. „Das ist das Zehnfache …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat elektronische Fußfesseln als probates Mittel im Umgang mit islamistischen Gefährdern bezeichnet. „Fußfesseln funktionieren. Wir setzen sie sehr gezielt ein, da müssen auch Gerichtsentscheidungen vorliegen“, sagte Reul der RTL/n-tv-Redaktion. Das werde sehr behutsam eingesetzt, dann allerdings auch wirkungsvoll, so der …

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Wiener Terroranschlag mit vier Toten und 14 Verletzten fordert Österreichs Kanzler Sebastian Kurz von Europa mehr Anstrengungen im Kampf gegen den politischen Islam. „Ich erwarte mir ein Ende der falsch verstandenen Toleranz und endlich ein Bewusstsein in allen Ländern Europas, wie gefährlich die Ideologie …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Entscheidung gerechtfertigt, Atommüll mitten in der Pandemie von der Wiederaufarbeitungsanlage im englischen Sellafield ins hessische Zwischenlager Biblis zu transportieren. „Wir haben Verantwortung für den Müll, den wir nicht im Ausland liegen lassen können“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind aus Infektionsschutzgründen aktuell mindestens 165 Schulen komplett geschlossen. Das hat eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ unter den 16 Kultusministerien der Bundesländer ergeben. Am höchsten ist die Zahl mit 135 in Bayern. In Hessen findet derzeit in sechs Schulen kein Präsenzunterricht statt, in …