Politik

Dennis Rohde im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz

In Berlin begrüßte Dennis Rohde in dieser Woche Schülerinnen und Schüler der Klassen 10b und 10d des Neuen Gymnasiums Oldenburg, seiner ehemaligen Schule.

Der SPD-Bundestagsabgeordneter Dennis Rohde wird Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. In Berlin begrüßte er in dieser Woche Schülerinnen und Schüler der Klassen 10b und 10d des Neuen Gymnasiums Oldenburg, seiner ehemaligen Schule.
Foto: privat

Berlin / Oldenburg (am/pm) Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde wird Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Der Rechtsausschuss wurde um den Verbraucherschutz erweitert, der bisher im Landwirtschaftsausschuss eingegliedert war. Der studierte Rechtswissenschaftler wird die Gesetzentwürfe in den kommenden vier Jahren mitberaten.

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Über seine neue Aufgabe freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete: „Gerade das Thema Verbraucherschutz betrifft unsere Region ganz direkt und wird von Tag zu Tag wichtiger. Überdies ist der Rechtsausschuss bei den zentralen Gesetzvorhaben der neuen Legislaturperiode federführend oder mitberatend“, so Dennis Rohde.

Rohde begrüßte, dass der Verbraucherschutz nun Bestandteil des Rechtsausschusses wird. Er werde sich in seiner Ausschussarbeit in erster Linie für faire Verbraucherrechte und klare Regeln einsetzen. „Es liegt viel im Argen, Vieles ist über die letzten Jahre liegengeblieben. Verbraucherschutz ist mehr als ein Anhängsel des Landwirtschaftsausschusses“, sagt Rohde. Als Themen nannte er die hohen Zinsen für Überziehungskredite, unverständliche Allgemeine Geschäftsbedingungen und schwammige Kennzeichnungen von Lebensmitteln. „Man braucht nur auf den aktuellen Fall ‚Ritter Sport‘ gegen die Stiftung Warentest zu schauen. An so etwas möchte ich in den kommenden vier Jahren ran und faire, klare Regeln definieren“, betont Rohde.

Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat insgesamt 39 Mitglieder – davon zwölf aus der SPD-Fraktion der SPD. Den Vorsitz übernehmen nach eine interfraktionellen Vereinbarung Bündnis 90 / Die Grünen.

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