Oldenburg soll 85 Millionen Euro erhalten

Oldenburg (fg/pm/ki) Die Stadt Oldenburg soll rund 85,2 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität erhalten. Das teilte die Landtagsabgeordnete Lena Nzume von Bündnis 90/Die Grünen mit. Das Geld stammt aus einem Bundesprogramm und wird in Niedersachsen über einen landesweiten Schlüssel verteilt. Maßgeblich dafür sind vor allem Einwohnerzahl und Finanzkraft. Wofür Oldenburg die Mittel nutzt, steht noch nicht fest.

Niedersachsen erhält insgesamt 9,42 Milliarden Euro aus dem Fördertopf. Rund 60 Prozent davon sollen direkt an die Kommunen fließen. Für Oldenburg nennt die Landesberechnung einen Betrag von 85.181.608 Euro. „Es kommt jetzt vor allem darauf an, dass die Förderung schnell und unbürokratisch vor Ort ankommt“, sagt Lena Nzume.

Verwendung noch offen

Die Stadt hat die Mittel im Haushalt 2026 bisher nicht eingeplant. Zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung standen die Vorgaben des Landes für den Einsatz des Geldes noch nicht fest. Für Bürger/innen wird entscheidend, welche Projekte die Stadt damit finanziert. Möglich sind unter anderem Investitionen in Schulen, Mobilität, Klimaschutz und Infrastruktur.

Bund verteilt Milliarden

Der Bund hatte das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität im März 2025 über eine Grundgesetzänderung beschlossen. Es umfasst 500 Milliarden Euro. Rund 100 Milliarden Euro gehen an Länder und Kommunen. Niedersachsen gibt davon insgesamt 4,7 Milliarden Euro an seine Kommunen weiter. Nzume sieht in der Förderung eine Reaktion auf lange verschobene Investitionen. „Jahrzehntelang sind notwendige Investitionen in vielen Städten und Gemeinden verschoben worden. Jetzt entsteht endlich wieder Gestaltungsspielraum.“