Bartsch: Keine bedingungslose Solidarität mit Koçak

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Die Linken-Bundestagsfraktion steht im Umgang mit den Vorwürfen gegen den Parteikollegen Ferat Kocak unter Druck. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Dietmar Bartsch schließt eine vorbehaltlose Unterstützung Kocaks ausdrücklich aus: „Ich finde richtig, dass es auf der einen Seite keine bedingungslose Solidarität gibt und auf der anderen Seite diese Frage offen ist. Wir werden mit ihm darüber zu reden haben“, sagte Bartsch dem Fernsehsender „Welt“ mit Blick auf den Umgang der Bundestagsfraktion mit Kocak.

Ob Kocak sein Abgeordnetenmandat niederlegen müsse, wollte er nicht öffentlich bewerten. „Das ist in erster Linie eine Frage, die an die Fraktionsführung geht. Die Fraktionsführung muss dort entscheiden. Aber die Niederlegung des Mandates, das ist eine Entscheidung von ihm, wenn überhaupt“, so Bartsch.

Deutlich positionierte sich der Linken-Bundestagsabgeordnete gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen. „Antisemitismus darf weder in Berlin noch in der Linken noch irgendwo einen Platz haben, ohne Wenn und Aber“, sagte er. Zugleich räumte er ein, dass die Partei mit entsprechenden Problemen konfrontiert sei. „Ich bin doch nicht blind, ich sehe doch, dass wir dort Probleme haben und da wird entsprechend gehandelt werden“, erklärte Bartsch.

Äußerungen der Berliner Linken-Politikerin Vanessa Emde wollte er nicht abschließend bewerten. Wahlkampf mit der Forderung „Freiheit für Palästina“ in Neukölln halte er allerdings für problematisch, weil darüber nicht im Berliner Abgeordnetenhaus entschieden werde. „Aber das ist eine Frage, die in Berlin behandelt und entschieden werden muss“, sagte Bartsch dem Fernsehsender „Welt“.

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