Altpapier: Einigung in Sichtweite

Oldenburg (red/pm) – In einem Mediationsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg haben sich die Vertreter der Stadt Oldenburg und die ARGE Duales System Oldenburg auf ein verändertes Verfahren bei der Altpapiersammlung verständigt.

Die Verständigung sieht vor, dass die ARGE für eine Laufzeit von zehn Jahren die Sammlung des Altpapiers durchführt. Dem Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) fließt für den Gebührenhaushalt eine jährliche Ausgleichszahlung zu. „Ich freue mich, dem Rat einen tragfähigen Kompromiss vorlegen zu können. Die Verhandlungen waren gekennzeichnet vom Einigungswillen aller Beteiligten und zu guter Letzt vermeidet das Ergebnis einen langjährigen Rechtsstreit“, so Oberbürgermeister Jürgen Krogmann.

Leitlinie der Einigung sei unter anderem das Bestreben gewesen, dass sich für die Privathaushalte im Stadtgebiet so wenig wie möglich ändern solle, so die Stadtverwaltung. Die Papiertonnen, die derzeit für die Sammlung genutzt werden, können auch in Zukunft verwendet werden. Der Abfuhrtag könnte sich im kommenden Jahr ändern. Der AWB kann die bislang für die Altpapiersammlung eingesetzten Fahrzeuge (Seitenlader) problemlos anderweitig einsetzen. Durch den Einsatz der Fahrzeuge entfallen sonst erforderliche Ersatzbeschaffungen. Details zu konkreteren Fragen, wie Abfuhrtermine, werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Anzeige

Die Einigung steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Rates der Stadt Oldenburg und der Kartellbehörde des Landes Niedersachsen.

Weitere Artikel

NachrichtenDax startet vor US-Inflationsdaten positiv in den HandelstagNiedersachsenRadfahrer bei Zusammenstoß auf B 215 in Stolzenau schwer verletztNiedersachsenSeniorin in Salzgitter um sechsstelliges Vermögen betrogenNiedersachsenAsphaltarbeiten auf der L 885 in Lemwerder beginnen am 15. SeptemberBlaulichtZwei Leichtverletzte nach Verkehrsunfall auf der B 212 in NordenhamBlaulichtAnhänger löst sich auf B212 bei Elsfleth und stößt mit Smart zusammen