Niedersachsens SPD-Chef Olaf Lies nennt Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dramatisch

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der Landesvorsitzende der SPD Niedersachsen, Olaf Lies, hat das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als dramatisch bezeichnet. Das teilte der SPD-Landesverband am Sonntag in Hannover mit.

Lies sagte, lange habe es undenkbar geschienen, dass eine rechtsextreme Partei in Deutschland wieder so stark werden könne.

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Die Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt hätten in dem Wahlkampf mit vollem Einsatz gekämpft und ihr Ergebnis gehalten. Das Wahlergebnis zeige, dass die Demokratie nur überlebe, wenn alle sich gemeinsam für sie einsetzten.

Zusammenhalt sei das höchste Gut.

Spätestens jetzt müsse allen klar sein, dass sich Deutschland in einer Zäsur befinde und Extremisten vorrückten. Dem müssten sich Gesellschaft, Politik, Kultur und Wirtschaft entgegenstellen.

Die Politik in Bund und Ländern müsse nicht nur spürbare Erfolge schaffen, sondern auch einen neuen, vorbildlichen politischen Stil etablieren. Mit Blick auf die Kommunalwahl am kommenden Sonntag in Niedersachsen betonte Lies, dort gehe es um Räte, Kreistage und Bürgermeister.

Es gehe darum, ob eine Grundschule saniert wird, das Klinikum genügend Fachkräfte hat oder der Bus abends noch fährt. Politik vor Ort müsse allen nützen.

Die Kandidaten der SPD stünden für Stabilität, Verlässlichkeit und eine Politik für die Menschen, nicht gegen sie.

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