Iran-Krieg: Schnitzer rechnet mit höheren Preisen für Lebensmittel
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer erwartet, dass der Iran-Krieg zu Preissteigerungen auf breiter Front führt.„Für Verbraucher zeigt sich der Effekt vor allem an der Zapfsäule, bei Heizkosten und mittelbar auch bei teureren Lebensmitteln oder Dienstleistungen“, sagte die Münchner Ökonomin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Zudem kann die Unsicherheit zu Turbulenzen an …
Trotz Klagen: Regierung hält an harter Linie gegen Afghanen fest
Trotz einer Klagewelle von Afghanen vor deutschen Gerichten und schärferer Gesetze der Taliban gegen Kritiker will die Bundesregierung nicht von widerrufenen Aufnahmezusagen für ehemalige Ortskräfte und Oppositionelle abrücken.Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter Verweis auf die Antwort aus dem Bundesinnenministerium auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Eine …
Regierung in der Kritik wegen Evakuierungsplänen im Nahen Osten
Nach der Ankündigung der Bundesregierung, erste deutsche Urlauber aus der Kriegsregion am Persischen Golf ausfliegen zu lassen, kritisieren die Fraktionen der Grünen und Linken im Bundestag das Vorgehen von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU).Die Grünen-Außenpolitikerin Luise Amtsberg sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag): „Was wir derzeit im Nahen Osten erleben, ist …
Umfrage: Knappe Mehrheit für härtere Gangart der EU im Zollstreit
Im Zollstreit mit den USA spricht sich eine knappe Mehrheit der Deutschen für ein entschlossenes Vorgehen der Europäischen Union aus. Laut einer Forsa-Umfrage für das Magazin „Stern“ und den Sender RTL plädieren 51 Prozent der Bundesbürger für Gegenmaßnahmen, etwa eigene Zölle auf US-Produkte. 44 Prozent raten hingegen zu Zurückhaltung und …
BSW wirbt mit neuer Web-App für die Verweigerung des Wehrdienstes
Mit einer neuen Webanwendung wirbt das BSW für die Verweigerung des Wehrdienstes.Das Angebot ist ab Dienstagvormittag online, berichtet der „Stern“. Nutzer können dort entweder einen „Schnellcheck“ durchführen oder direkt einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung erstellen.Die Webapp richtet sich vor allem an junge Männer, die vorsorglich den Kriegsdienst verweigern wollen. Derzeit ist …
Iran-Krieg: GdP sieht Gefährdung für deutsche Polizei
Angesichts des Krieges im Iran hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor einer verstärkten Bedrohung für deutsche Polizeibeamte gewarnt.Der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Deutsche Polizistinnen und Polizisten in Auslandsmissionen, an deutschen Botschaften und in der Bundesrepublik selbst müssen jetzt mit erhöhten Gefahren rechnen.“ Polizistinnen und Polizisten …
Rix wird neuer Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix wird wohl am Mittwoch vom Bundeskabinett zum neuen Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung berufen.Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Regierungskreise. Der 50-Jährige aus Schleswig-Holstein gehörte dem Parlament von 2005 bis 2025 an, zuletzt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Er war Mitglied der Parlamentarischen Linken …
Telekommunikationsverband warnt vor neuer Marktdominanz der Telekom
Der Telekommunikationsverband VATM warnt vor einer zu starken Marktdominanz der Deutschen Telekom im Zuge des Glasfaserausbaus.„Eine Re-Monopolisierung kann für Land und Verbraucher kein Ziel sein“, sagte Valentina Daiber, Präsidentin des VATM, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. In Deutschland gebe es eine besondere Situation im Vergleich zu anderen Ländern. „Die Deutsche Telekom baut …
US-Börsen zeigen sich nach Angriff auf den Iran stabil
Die US-Börsen haben sich am Montag wenig verändert. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 48.904 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.880 Punkten knapp im Plus, die Technologiebörse Nasdaq …
Grünen-Spitze bringt Urabstimmung über Satzungsänderung auf den Weg
Die Grünen werden im Juni in einer Urabstimmung über eine Satzungsreform entscheiden. Den Weg dafür hat die Parteispitze am Montag freigemacht. Wie die „taz“ berichtet, haben Bundesvorstand und Parteirat eine entsprechende Vorlage verabschiedet.„Unsere Aufgabe ist es, unsere innerparteiliche Demokratie weiterzuentwickeln“, zitiert die „taz“ aus dem Beschluss. Ziel sei es, „auf …
