Prognosen: Japans Regierungspartei LDP gewinnt Parlamentswahl
Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungspartei LDP laut ersten Prognosen die Mehrheit im Abgeordnetenhaus gewonnen.Die Partei von Regierungschefin Sanae Takaichi wird sich den Erhebungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgesellschaft NHK zufolge allein die Mehrheit im Unterhaus sichern. Zum gleichen Ergebnis kommt die japanische Nachrichtenagentur Kyodo. Die Angaben beruhen auf Nachwahlbefragungen …
ADAC: Winter verursacht Milliardenschäden auf den Straßen
Der strenge Winter hat die Straßen in Deutschland wohl stärker geschädigt als in den Vorjahren. Vor allem der häufige Wechsel von Frost- und Tauperioden führe zu zahlreichen Schäden, insbesondere an kommunalen Straßen, teilte der ADAC am Sonntag mit. Die entstandenen Kosten könnten demnach in die Milliarden gehen.Wenn das Thermometer um …
Reiche klagt erneut über geringe Arbeitsstunden in Deutschland
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat bekräftigt, dass die Anzahl der Arbeitsstunden der Beschäftigten in Deutschland zu gering sei.„Wir verlieren, weil das gesamte Arbeitsvolumen über das Jahr geringer ist als in anderen OECD-Staaten“, sagte Reiche der „Bild am Sonntag“. Es liege nicht daran, dass deutsche Beschäftigte pro Stunde nicht produktiv seien …
SPD schlägt Gesundheitsabgabe auf alle Einkommensarten vor
Die SPD schlägt eine neue Abgabe zur Finanzierung des Gesundheitssystems vor. Dies geht aus einer Beschlussvorlage für die SPD-Vorstandsklausur hervor, über die der „Spiegel“ berichtet und die auf einem Zwischenbericht der parteiinternen Sozialstaatskommission basiert.„Heute tragen vor allem die Arbeitseinkommen die Last unseres Gesundheits- und Pflegesystems“, heißt es in der Vorlage. …
Studie: Dauerkrisen kosten Deutschland fast eine Billion Euro
Die deutsche Wirtschaft hat infolge der vielfältigen Krisen ab dem Jahr 2020 einen Wertschöpfungsverlust von rund 940 Milliarden Euro erlitten. Das ergab eine am Sonntag veröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW).Demzufolge haben die Corona-Pandemie, die Energiekrise infolge des Ukraine-Kriegs und Trumps Handelspolitik über die Jahre zu einem wirtschaftlichen …
Schulze fordert Gegenleistungen für Bürgergeld
Der neue Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), spricht sich für eine stärkere Verpflichtung von Bürgergeldempfängern zu gemeinnützigen Tätigkeiten aus. „Ich glaube, wir müssen als Allererstes über diejenigen reden, die arbeiten könnten, aber nicht arbeiten gehen“, sagte Schulze der „Bild am Sonntag“.Für die staatliche Unterstützung müsse aus seiner Sicht eine …
Karnevalsvereine fordern mehr staatliche Hilfe bei Terrorabwehr
Der Bund Deutscher Karneval (BDK) verlangt von der Politik mehr Unterstützung bei der Terrorabwehr von Karnevalsumzügen. BDK-Präsident Klaus-Ludwig Fess warnt, dass viele Vereine andernfalls organisatorisch und finanziell an ihre Grenzen geraten könnten.Die Belastungen für die meist ehrenamtlich getragenen Karnevalsgesellschaften seien in den vergangenen Jahren stark gestiegen. „Maßnahmen zur Terrorabwehr – …
Wirtschaftsministerin will vorgezogene Steuerreformen
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordert zügige Steuerentlastungen für Unternehmen und Beschäftigte. Reiche sagte der „Bild am Sonntag“: „Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll, über das Vorziehen einer Senkung der Körperschaftssteuer zu sprechen, um Entlastungseffekte schneller als erst ab dem Jahr 2028 wirken zu lassen.“Die Bundesregierung plant bislang, die Körperschaftsteuer ab …
Schnitzer: Schwarzarbeiter zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält es für geboten, manche Empfänger von Sozialleistungen zu einem sozialen Dienst zu verpflichten.„Eine Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit kann sinnvoll sein für jene Empfänger von Grundsicherung, die sich dem Arbeitsmarkt entziehen, um lukrativer schwarz zu arbeiten“, sagte die Münchner Ökonomin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Dann …
Sven Schulze fordert lebenslange Stadionverbote für Randalierer
Nach den jüngsten Ausschreitungen in ostdeutschen Fußballstadien hat sich Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) für lebenslange Stadionverbote nach britischem Vorbild ausgesprochen.„Ich habe keinerlei Verständnis dafür, wie da Chaoten auf unsere Polizei eingeprügelt haben, mit Gullydeckeln auf sie geworfen haben und mit Pflastersteinen“, sagte Schulze der „Bild am Sonntag“ über …
