Unionspolitiker fordern „Notfallwirtschaft“ für ein Jahr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Wirtschaft muss wegen der Coronakrise nach Ansicht von Unionspolitikern für ein Jahr in den Modus der „Notfallwirtschaft“ versetzt werden „Die USA haben hierfür ihr Kriegswirtschaftsgesetz aktiviert, das aus der Zeit des Koreakrieges stammt. Diese Folie könnte die richtige sein, um schnell in den Modus einer solchen Notfallwirtschaft zu kommen“, schreiben der Unions-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, Roderich Kiesewetter, und Baden-Württembergs CDU-Landtagsfraktionsvize Winfried Mack in einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe). „Wir können jetzt nicht entlang allerlei Beschaffungsrichtlinien, die bei schönem Wetter entstanden sind, „bestellen“ und dann abwarten, ob eine Lieferung von irgendwoher kommt“, heißt es darin weiter.
Was in einem Krieg die Munition sei, das seien jetzt Güter wie Mundschutz und Schutzausstattung, Beatmungsgeräte, Testkapazitäten, Lazarette und kompetentes, krisenfestes Personal. Nötig sei eine straff organisierte Koordination dieser Maßnahmen auf Landes- und Bundesebene. „Dort versickert nämlich bislang manche Initiative.“ Die Devise müsse lauten: „Produktion, Produktion, Produktion.“ Als starkes Industrieland habe Deutschland auch eine Verantwortung für die ganze Welt. „Wer gerade wirklich nicht bezahlen kann, dem sollten wir diese Güter sogar schenken.“ Wenn Deutschland jetzt seiner Verantwortung gerecht werde, käme der Dank dutzendfach zurück. „Wenn nicht, werden wir zum hässlichen Verursacher des Scheiterns der europäischen Idee.“ Die NATO könne mit ihren zahlreichen Beschaffungsagenturen und ihren krisenerprobten Verfahren helfen. Die beiden CDU-Politiker mahnen: „Unsere Zukunft und der Erhalt unserer freiheitlichen, demokratischen Lebensordnung stehen auf dem Spiel.“
Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur
NiedersachsenPKW überschlägt sich auf glatter A27Artikel lesen
NiedersachsenMehrere Verletzte nach Unfall mit fünf Fahrzeugen auf A7 bei WedemarkArtikel lesen
NachrichtenStrack-Zimmermann pocht auf EU-Teilnahme an Ukraine-VerhandlungenArtikel lesen
BlaulichtUnfall mit hohem Sachschaden auf A1 bei StuhrArtikel lesen
NachrichtenAktivistin Karoline Preisler bei Demo in Berlin attackiertArtikel lesen
NachrichtenDeutschland lehnt Beschlusstext für UN-Klimakonferenz in Antalya abArtikel lesenAnzeige
SchaufensterMit Stiefeln durch Oldenburg, auch bei Wind, Schnee und RegenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeige
SchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen



