Unionspolitiker fordern „Notfallwirtschaft“ für ein Jahr

Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Wirtschaft muss wegen der Coronakrise nach Ansicht von Unionspolitikern für ein Jahr in den Modus der „Notfallwirtschaft“ versetzt werden „Die USA haben hierfür ihr Kriegswirtschaftsgesetz aktiviert, das aus der Zeit des Koreakrieges stammt. Diese Folie könnte die richtige sein, um schnell in den Modus einer solchen Notfallwirtschaft zu kommen“, schreiben der Unions-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, Roderich Kiesewetter, und Baden-Württembergs CDU-Landtagsfraktionsvize Winfried Mack in einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe). „Wir können jetzt nicht entlang allerlei Beschaffungsrichtlinien, die bei schönem Wetter entstanden sind, „bestellen“ und dann abwarten, ob eine Lieferung von irgendwoher kommt“, heißt es darin weiter.

Was in einem Krieg die Munition sei, das seien jetzt Güter wie Mundschutz und Schutzausstattung, Beatmungsgeräte, Testkapazitäten, Lazarette und kompetentes, krisenfestes Personal. Nötig sei eine straff organisierte Koordination dieser Maßnahmen auf Landes- und Bundesebene. „Dort versickert nämlich bislang manche Initiative.“ Die Devise müsse lauten: „Produktion, Produktion, Produktion.“ Als starkes Industrieland habe Deutschland auch eine Verantwortung für die ganze Welt. „Wer gerade wirklich nicht bezahlen kann, dem sollten wir diese Güter sogar schenken.“ Wenn Deutschland jetzt seiner Verantwortung gerecht werde, käme der Dank dutzendfach zurück. „Wenn nicht, werden wir zum hässlichen Verursacher des Scheiterns der europäischen Idee.“ Die NATO könne mit ihren zahlreichen Beschaffungsagenturen und ihren krisenerprobten Verfahren helfen. Die beiden CDU-Politiker mahnen: „Unsere Zukunft und der Erhalt unserer freiheitlichen, demokratischen Lebensordnung stehen auf dem Spiel.“

Anzeige

Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

Nachrichten aus Oldenburg
21. NovemberBZTG: Ersatzverkehr sorgt für Ärger auf dem SchulwegArtikel lesen20. NovemberUmbau des Lindenhofsgartens beginntArtikel lesenMeistgelesen15. NovemberAlexanderstraße an der Gertrudenspinne drei Tage gesperrtArtikel lesen
Mehr aus diesem Ressort
NachrichtenSchnieder weist Söder-Vorstoß zur kalten Progression zurückNachrichtenStreit um Sexkaufverbot in Union und SPDNachrichtenKeine Einigung auf Abschlusserklärung bei Weltklimakonferenz
StartseiteKommentieren
Weitere Artikel
NiedersachsenPKW überschlägt sich auf glatter A27Artikel lesenNiedersachsenMehrere Verletzte nach Unfall mit fünf Fahrzeugen auf A7 bei WedemarkArtikel lesenNachrichtenStrack-Zimmermann pocht auf EU-Teilnahme an Ukraine-VerhandlungenArtikel lesenBlaulichtUnfall mit hohem Sachschaden auf A1 bei StuhrArtikel lesenNachrichtenAktivistin Karoline Preisler bei Demo in Berlin attackiertArtikel lesenNachrichtenDeutschland lehnt Beschlusstext für UN-Klimakonferenz in Antalya abArtikel lesenAnzeigeSchaufensterMit Stiefeln durch Oldenburg, auch bei Wind, Schnee und RegenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeigeSchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen

Anzeige

StellenmarktJobs in OldenburgAktuelle Stellenangebote aus Oldenburg und der Region.LokalesNachrichten aus OldenburgAlle Meldungen aus der Stadt auf einen Blick.Immer informiertWhatsApp-KanalDie wichtigsten Nachrichten direkt aufs Handy.MenschenOldenburger/in des MonatsJeden Monat ein besonderes Gesicht der Stadt.
Im FokusTopthemenLamberti-MarktVerkehrStadtverwaltungStromsteuer
Social MediaFolge unsFacebookInstagramYouTubeTikTok