Trump, Xi und Putin wollen UN-Reform vorantreiben

Foto: Sergei Bobylev/Tass/Sipa/Pool/ddp via dts Nachrichtenagentur
US-Präsident Donald Trump, der chinesische Staatschef Xi Jinping und das russische Staatsoberhaupt Wladimir Putin haben nach ihrem historischen Dreitreffen eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht.
Die drei Staatsoberhäupter kündigten darin an, sich für eine Reform der Vereinten Nationen einsetzen zu wollen. Diese solle „effektiver auf globale Herausforderungen reagieren“ und ihre „grundlegende Mission zur Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit“ erfüllen können. Zudem einigten sich die Länder darauf, die Produktion und Lieferung von raffinierten Erdölprodukten „zum Wohle aller Nationen“ zu erhöhen, trotz internationaler Sanktionen gegen den Verkauf russischen Öls. Die Staatschefs betonten zudem die Bedeutung stabiler Energieflüsse.
Weiterhin erkannten Trump, Xi und Putin den „Grundsatz der nationalen Zustimmung und die Achtung der Immunität staatlicher Amtsträger“ an. Sie forderten, dass der Internationale Strafgerichtshof und ähnliche Institutionen ihre Zuständigkeit nicht „missbrauchen“ dürfen. Abschließend bekräftigten sie, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden könne und nicht geführt werden dürfe. Die Länder wollen in einen „Dialog über die Reduzierung nuklearer Risiken und die Verhinderung der nuklearen Verbreitung“ eintreten.
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