SPD hält Trump nach Dreier-Gipfel für geschwächt

Foto: via dts Nachrichtenagentur
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, sieht US-Präsident Donald Trump nach dessen Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping in Shenzhen als geschwächt. „Donald Trump wirkte wie eine ‚lame duck‘ heute“, sagte Ahmetovic den Sendern RTL und ntv am Donnerstag.
Putin sei dagegen durch das Treffen auf der internationalen Bühne wieder aufgewertet worden. „Putin ist quasi revitalisiert auf der Weltbühne, spätestens jetzt auf der politischen Weltbühne wieder. Kann uns ehrlicherweise nicht freuen“, sagte der SPD-Politiker.
Das Treffen der drei Staatschefs in Shenzhen sei vor allem dazu da gewesen, „starke Bilder zu erzeugen“, sagte Ahmetovic. In der Abschlusserklärung sei die Ukraine „mit keinem Wort“ erwähnt worden.
Zwar sei es legitim, mit China, Russland und den USA über den Krieg zu sprechen. Über die Zukunft der Ukraine dürften aber nicht allein Putin und Trump entscheiden. „Darüber verhandeln die Ukrainer und Europäer mit“, so Ahmetovic. Es gehe schließlich auch um die künftige europäische Sicherheitsarchitektur.
Die Rolle Chinas im Ukraine-Krieg sieht der SPD-Politiker zwiespältig. Auf die Frage, ob Xi eher Vermittler oder Rückendeckung für Putin sei, sagte Ahmetovic: „Es ist eine Mischung aus beidem.“ China solle nicht nur als möglicher Gegner betrachtet werden, sondern auch als Partner, „der zugleich Wettbewerber ist und mit uns in manchen Bereichen sehr konkurrierend im Verhältnis steht“.
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