SPD drängt Innenminister zur Eile bei besserer Drohnenabwehr

Die SPD drängt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dazu, für eine bessere Drohnenabwehr in Deutschland rasch zu Lösungen zu kommen.

Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Ich begrüße es ausdrücklich, wenn man nun bei der Detektion von Drohnen, also dem Erkennen oder Aufspüren und der Abwehr der Flugobjekte, im Zusammenspiel von Bund und Ländern mit einer wirksamen Regelung schnell vorankommt.“

Wiese sagte weiter: „Die fortwährende Bedrohungslage durch Russland ist sehr ernst zu nehmen.“ Nun müsse das Bundesinnenministerium allerdings auch „ein überarbeitetes Bundespolizeigesetz mit erweiterten Befugnissen vorlegen“, sagte Wiese.

Innenminister Dobrindt will die Drohnenabwehr in Deutschland stärken. Dazu ist auch geplant, die Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen im Inneren einzusetzen.

dts Nachrichtenagentur

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