Schäuble verlangt Härte gegen Antisemiten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat angesichts wachsender judenfeindlicher Gewalt in Deutschland entschlossenere Polizeimaßnahmen und stärkere Integrationsbemühungen verlangt. Zugleich nahm er in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ die deutsche Bevölkerung vor dem Vorwurf des Antisemitismus in Schutz.

Schäuble sagte, gegen judenfeindliche Gewalt sei „alle rechtsstaatliche Härte“ nötig. Die „Mehrheit in Deutschland“ sei allerdings „nicht antisemitisch“. Auch die AfD im Bundestag sei „peinlich bemüht, nicht in die antisemitische Ecke gerückt zu werden“. Die Fraktion habe der Berufung eines Antisemitismusbeauftragten und einer Antisemitismusresolution zugestimmt „und zwar einstimmig“.

Zum Konflikt im Nahen Osten stellte Schäuble fest, die Deutschen hätten „für das Existenzrecht Israels eine besondere Verantwortung“. Wenn junge Menschen „aus Marokko oder aus der Türkei“ nach Deutschland kämen, müsse man ihnen das erklären. Gegen judenfeindliche Gewalt brauche man neben Polizeimaßnahmen „vor allem noch mehr Integrationsanstrengungen“. Beispielsweise solle man Jugendliche zu Besuchen in KZ-Gedenkstätten ermuntern.

Schäuble begrüßte, dass der Zentralrat der Muslime Antisemitismus „rückhaltlos verurteilt“ habe.

Foto: Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur