Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag unterstützt Überlegungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Schuldenbremse im Grundgesetz vorübergehend auszusetzen, damit der Bund die Altschulden finanzschwacher Kommunen übernehmen kann. „Wir brauchen einen Durchbruch bei den kommunalen Altschulden“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetages, Helmut Dedy, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Die Kommunen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur etwa jeder zweite Angestellte in Deutschland geht jeden Tag gern zur Arbeit. Jeder dritte Arbeitnehmer hat im Laufe des Jahres 2019 über eine Kündigung nachgedacht, weil er mit seinem Chef unzufrieden ist, so eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa und des Beratungsunternehmens Porsche Consulting. Die „Welt“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Verbraucherschutzpolitikerin Renate Künast hat davor gewarnt, dass unseriöse Anbieter im Internet aus der Angst vieler Menschen vor dem Coronavirus Profit schlagen wollen. „Es ist Verbraucherabzocke, wenn Anbieter das Coranavirus nutzen, um `Schutz-Artikel` überteuert an die Frau und den Mann zu bringen“, sagte die frühere Verbraucherschutzministerin …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen erleben einen Mitgliederboom wie keine andere Partei. „Im vergangenen Jahr ist unsere Mitgliederzahl um 21.176 auf 96.487 gestiegen – ein Zuwachs um gut 28 Prozent“, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Als Gründe für die vielen Eintritte nannte er die Themen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin der Bundesärztekammer, Heidrun Gitter, hat die Bürger dazu aufgerufen, nicht unnötig zum Arzt zu gehen, um Kapazitäten freizuhalten für mögliche Corona-Patienten. „Es ist wirklich wichtig, dass die Leute jetzt besonnen bleiben“, sagte Gitter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Wer Bagatellerkrankungen mit nur leichten Beschwerden …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat seine Rivalen Friedrich Merz und Armin Laschet attackiert. „Armin Laschet hat im Wesentlichen ein Weiter-so angekündigt. Man kann aber nicht gleichzeitig die schwerste Krise der CDU diagnostizieren und in Inhalt und Sprache beim Status quo bleiben“, sagte Röttgen der „Welt“ (Freitagausgabe). „Friedrich …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztefunktionäre haben das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sterbehilfe scharf kritisiert. „Das Gericht hat bei der Abwägung zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen und den ethischen Grundsätzen eines humanen gesellschaftlichen Zusammenlebens versagt“, sagte der Vorsitzende des Weltärztebundes und ehemalige Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, dem Nachrichtenmagazin Focus. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz ist der Auffassung, dass es Friedrich Merz als CDU-Vorsitzender gelingen könnte, die AfD kleiner zu machen, wie dieser es selbst auch verspricht. „Wenn er es zum CDU-Chef schaffen sollte, könnte er durchaus die AfD halbieren – aus einem ganz simplen Grund: Von …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat offenbar nach wie vor große Schwierigkeiten, genügend Personal zu finden. Zum 31. Januar 2020 waren insgesamt 21.683 Stellen unbesetzt, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf die Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion. Am größten ist der Personalmangel demnach im Cyber- …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition rechnet offenbar nicht mehr damit, dass eine Einigung für ein neues Wahlrecht zustande kommt und die weitere Aufblähung des Bundestags noch verhindert werden kann. In einem offiziellen Brief von Finanzstaatssekretärin Bettina Hagedorn (SPD) an den Haushaltsausschuss des Bundestags, über den die „Bild“ berichtet, …