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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Forderung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern wegen der Coronavirus-Krise abzusagen, hat eine Debatte in Nordrhein-Westfalen ausgelöst. Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) nannte die Zahl in der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) „ziemlich willkürlich“. Dann müsse man auch den Betrieb von …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem stellvertretenden SPD-Chef Kevin Kühnert hat sich auch Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dafür ausgesprochen, noch in diesem Jahr zu klären, wer Kanzlerkandidat der SPD wird. „Es spricht vieles dafür, die Kanzlerkandidatur der SPD noch in diesem Jahr zu klären. Den genauen Zeitpunkt werden …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des Europaparlaments und ehemalige Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat die vom Oberlandesgericht Karlsruhe verweigerte Auslieferung eines polnischen Tatverdächtigen an Polen begrüßt. „Das Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe ist angesichts der Aushöhlung des Rechtsstaates in Polen folgerichtig“, sagte Barley den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Mit …

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), hat anlässlich des Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in Zwickau zu mehr Engagement gegen politische Gewalt aufgerufen. „Wir müssen ein Stoppschild setzen und dürfen nicht zulassen, dass Rassismus, Hass und Gewalt in Teilen unserer …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem vorläufigen Scheitern einer früheren Teilabschaffung des Solidaritätszuschlages erhebt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) schwere Vorwürfe gegen die Union. „Ausgerechnet die Partei, die ständig von einer Entlastung der arbeitenden Mittelschicht redet, weigert sich, konkret und schnell etwas für die Bezieher kleinerer und mittlerer Einkommen zu tun. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat die umstrittene Äußerung des Linken-Chefs Bernd Riexinger auf einer Strategiekonferenz als inakzeptabel bezeichnet. Auf der Strategiekonferenz seien Äußerungen gemacht worden, „die für mich inakzeptabel sind“, sagte Bartsch den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Dienstagsausgaben). Für „Gewaltphantasien und eine Verächtlichmachung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kosten für private Sicherheitsdienste an allen deutschen Kasernen haben sich in den vergangenen fünf Jahren auf weit über 400 Millionen Euro nahezu verdoppelt. Das geht aus den Antworten des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die der „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe) berichtet. Insgesamt verfügt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) geht davon aus, dass Deutschland in diesem Jahr in eine Rezession schlittert und darunter auch die Beschäftigung sichtbar leiden wird. „Dies betrifft vor allem den Aufbau der Belegschaft in der Industrie. Wahrscheinlich wird hier die Stammbelegschaft zwar gehalten, aber kaum …

München (dts Nachrichtenagentur) – Trotz sinkender Spritpreise rät der Automobilclub ADAC Autofahrern aus Sicherheitsgründen davon ab, sich einen Vorrat an Benzin oder Diesel anzulegen. „Zum einen unterliegen Benzinpreise ständigen Schwankungen, zum anderen spricht der Sicherheitsaspekt gegen das Horten“, sagte ein ADAC-Sprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Auch in Fahrzeugen sollte …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Montagabend bestätigt, dass bei einem Mitarbeiter das Coronavirus diagnostiziert wurde. Rund 100 Kollegen, die in der Nähe des Mitarbeiters gearbeitet hatten, sollen nun vorsichtshalber vorübergehend von zu Hause aus arbeiten. „Die EZB führt eine gründliche Reinigung potenziell betroffener Büroräume durch“, …