Mittelstandsverband erwartet Verzögerungen beim digitalen Impfpass
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Geschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Markus Jerger, befürchtet Verzögerungen bei der Einführung des europaweiten digitalen Impfpasses. Dabei seien „im digitalen Entwicklungsland Deutschland Pannen und Verzögerung programmiert“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das Denken in Landesgrenzen behindere den digitalen Fortschritt, kritisierte Jerger und …
Amt für Katastrophenschutz: Haben Krise erfolgreich gemeistert
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, zieht eine positive Bilanz für Deutschland zur Corona-Pandemie. „Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass wir am Ende beweisen werden, dass unser Weg insgesamt im Weltvergleich ein sehr erfolgreicher war“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ …
Tierschutzbund dringt auf Vorgehen gegen zunehmenden Welpenhandel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Tierschutzbund-Präsident Thomas Schröder drängt Union und SPD zu Maßnahmen gegen den illegalen Welpenhandel. Es müssten dringend „gesetzliche Grundlagen“ dagegen geschaffen werden, heißt es in seinem Brief an die Fraktionschefs Ralph Brinkhaus (CDU) und Rolf Mützenich (SPD), über den die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) berichtet. Hintergrund des …
Erziehungsgewerkschaft GEW meldet mehr Antisemitismus an Schulen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Erziehungsgewerkschaft GEW beobachtet zunehmenden Antisemitismus an Schulen und fordert mehr Aufklärung sowie die Entschärfung kultureller Konflikte. „Der Antisemitismus an Schulen hat zugenommen“, sagte GEW-Vorstandsmitglied Ilka Hoffmann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Er war zwar nie verschwunden, aber die Themen Holocaust und jüdisches Leben in Deutschland sind …
Entwicklungsminister beklagt zu wenig Schutzgebiete weltweit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat verstärkte internationale Anstrengungen gefordert, um bis 2030 insgesamt 30 Prozent der Land- und Meeresflächen auf der Erde unter Schutz zu stellen. Derzeit seien erst 16 Prozent der Landfläche und acht Prozent der Meere als Schutzgebiete ausgewiesen, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ …
Kühnert will Steuerprivilegien für preisgünstige Vermieter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vizechef Kevin Kühnert will Steuererleichterungen für Wohnungseigentümer, die bei Vermietungen langfristig auf Rendite verzichten. „Wir wollen mithilfe einer neuen Wohnungsgemeinnützigkeit ein Modell schaffen, dass langfristige Preisbindung verspricht“, sagte er der „Welt“ (Samstagausgabe). Viele Eigentümer könnten es sich schon aus Gründen der baulichen Instandhaltung nicht leisten, über …
Mai Thi Nguyen-Kim lehnt Impfpflicht ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wissenschaftlerin und Fernsehmoderatorin Mai Thi Nguyen-Kim rät allen Bundesbürgern dringend dazu, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen, ist aber strikt gegen eine Impfpflicht. „Das wäre das falsche Zeichen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Alles, was man brauche, sei eine „gescheite“ Aufklärung. „Und jeder, der …
Habeck: Europäische Zentralbank muss Klimarisiken berücksichtigen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat sich in den Streit um grüne Anleihenkäufe durch die Europäische Zentralbank (EZB) eingeschaltet und plädiert für eine starke Rolle der Notenbank im Kampf gegen den Klimawandel. „Die Europäische Zentralbank hat zur Aufgabe, über die Geldwertstabilität zu wachen“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ …
Bund registriert mehr Störfälle bei kritischer Infrastruktur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Betreiber kritischer Infrastruktur aus Bereichen wie Energie, Wasserwirtschaft und Telekommunikation in Deutschland haben 2020 deutlich mehr Störfälle gemeldet als im Jahr zuvor. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Die Zahl der Meldungen hat …
OVG bestätigt Verbot von „Querdenker“-Demos in Berlin
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Verbot mehrerer Querdenker-Demos für das Pfingstwochenende bestätigt. Die „negativen Erfahrungen“ aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der „Querdenker-Szene“ rechtfertigten die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, hieß es. …
