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Digitalgremien der Bundesregierung tagen nur selten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung eingesetzten Gremien zur Förderung der Digitalisierung haben bisher kaum getagt. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eine Antwort von Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) auf eine Parlamentarische Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Manuel Höferlin. Danach kam das sogenannte Digitalkabinett unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela …

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Designierter FDP-Generalsekretär will weitere Steuersenkungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Ergebnisse der Steuerschätzung warnt der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing vor Steuererhöhungen und verlangt weitere Entlastungen für die Steuerzahler. „Steuererhöhungen wären völlig falsch in dieser Situation“, sagte Wissing dem Focus. Er forderte die Bundesregierung auf, den Solidaritätszuschlag komplett abzuschaffen. „Das wurde den Bürgerinnen und Bürgern …

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US-Börsen lassen deutlich nach – Goldpreis schwächer

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 27.534,58 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,45 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.335 Punkten im …

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Oberbürgermeister wollen Moria-Flüchtlinge aufnehmen

Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Oberbürgermeister von Hannover, Potsdam, Freiburg, Oldenburg, Düsseldorf, Göttingen, Gießen, Köln, Bielefeld und Krefeld haben in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ihre Bereitschaft erklärt, Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos aufzunehmen, und beide gebeten, …

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FDP und Grüne wollen Warntag wiederholen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Pannen rund um den Warntag fordern Politiker von FDP und Grüne, die Übung zu wiederholen. Bundesweit heulten zwar die Sirenen, aber die Gefahrenmeldung der Warnapps NINA und Katwarn kam erst mit einer guten halben Stunde Verspätung auf den Smartphones an, berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe). …

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Laschet prüft Corona-Lockerungen im Sport

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will auf einem „Sportgipfel“ Erleichterungen bei den Corona-Auflagen für unterklassige Fußball-Vereine und verschiedene andere Disziplinen ausloten. An diesem Freitag kommen auf Einladung des Regierungschefs mehr als ein Dutzend Vertreter aus verschiedenen Sportarten in Düsseldorf zusammen, berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (Freitagausgabe). „Bevor …

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Wehrbeauftragte will Reservisten vor Dienst vom MAD prüfen lassen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), will Reservisten vom Militärischen Abschirmdienst überprüfen lassen, bevor sie zum Dienst in der Bundeswehr herangezogen werden. „Die Reservisten, die zum Dienst herangezogen werden, sollten vorher sicherheitsüberprüft werden“, sagte Högl der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). Hintergrund sind Rechtsextremismusfälle auch unter Reservisten, …

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NRW-Kommunen fordern Hilfen von Bund und Land für 2021/22

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die kommunalen Spitzenverbände in NRW verlangen für die kommenden beiden Jahre mehr Unterstützung von Bund und Land. Die einbrechenden Steuereinnahmen seien eine Katastrophe für die Haushalte der Städte und Gemeinden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Bernd Jürgen Schneider, der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Zumindest für …

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Bundesregierung treibt Reform der Bafin voran

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium treibt nach dem Wirecard-Skandal die Reform der Finanzaufsicht Bafin voran. Das Ministerium hat Unternehmensberatungen damit beauftragt, bis Ende November einen Bericht mit Reform-Empfehlungen vorzulegen, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Wir dürfen die Reformen jetzt nicht auf die lange Bank schieben“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). …

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Netflix-Chef will von Disney lernen

Los Gatos (dts Nachrichtenagentur) – Netflix-Chef Reed Hastings will von seinem Konkurrenten Disney lernen: „Wir bewundern Disney, wir haben Respekt vor Disney – und wir wollen besser werden als Disney“, sagte Hastings dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Der Aufbau von Franchises, wie es Disney etwa mit der Marvel-Superheldenwelt „Avengers“ oder dem Film …

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