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Hirte neuer Chef der Thüringen-CDU

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Christian Hirte ist auf dem Parteitag der CDU Thüringen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. Der 44-Jährige erhielt am Samstag in Erfurt 67,6 Prozent Zustimmung. In seiner Bewerbungsrede hatte er zuvor „eine schlagkräftige Struktur“ gefordert, mit der man in die anstehenden Wahlkämpfe gehen müsse. Hirte folgt auf …

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Söder in Umfrage weiter deutlich vor Habeck

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenn die Deutschen ihren Bundeskanzler direkt wählen könnten, würde CSU-Chef Markus Söder laut einer Forsa-Umfrage derzeit am besten abschneiden. Er liegt im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer weiterhin mit 36 Prozent auf Platz eins. Grünen-Chef Robert Habeck kann zwei Prozentpunkte gewinnen und kommt auf 19 Prozent, SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz …

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Altmaier nach Lindner-Kritik beleidigt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat beleidigt auf Kritik von FDP-Chef Christian Lindner reagiert. „Super Idee, sich ausgerechnet am Wirtschaftsminister abzuarbeiten, der mit aller Kraft Millionen Selbständige, Mittelständler, Freiberufler und Handwerker unterstützt“, schrieb Altmaier am Samstag auf Twitter. Damit reagierte er auf einen verbalen Angriff, den Lindner …

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Merz setzt bei Klimaschutz auf CCS-Technologie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat für den CDU-Vorsitz Friedrich Merz setzt in der Klimapolitik auf CCS-Technologie, mit der Kohlendioxid abgeschieden und gelagert wird. „Wir brauchen Technologien, mit denen wir das CO2 aus der Atmosphäre auch wieder herausbekommen“, sagte Merz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Nur mit reiner CO2-Vermeidung und etwas Aufforstung …

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Forsa: Grüne machen kräftigen Sprung nach oben

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem es wochenlang kaum Veränderung in der bundespolitischen Wählerstimmung gegeben hat, haben die Grünen laut Forsa-Umfrage einen vergleichsweise kräftigen Sprung um vier Prozent nach oben gemacht. Die SPD verliert zwei Prozentpunkte, Linke und AfD gehen um jeweils einen Prozentpunkt zurück. Die Werte von Union, FDP und …

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Merkel benennt Hürden für Digitalisierung von Schulen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Bildungsgipfel am Montag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Hürden für eine Digitalisierung der Schulden in Deutschland benannt. Alle Lehrer bräuchten „die geeigneten Computer dafür“, damit digitaler Unterricht überhaupt stattfinden könne, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Alle Schulen sollten zudem „so schnell …

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Antisemitismusbeauftragter will härteres Vorgehen gegen QAnon

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert umfassende Maßnahmen gegen die Ausbreitung von QAnon und anderen Verschwörungsideologien. QAnon-Erzählungen zeichneten sich durch ihre „Anschlussfähigkeit an verschiedenste Verästelungen von Verschwörungsmythen“ aus, sagte Klein dem „Spiegel“. Antisemitismus wirke dabei „wie ein unheilvolles Bindemittel zwischen diesen Strömungen“. Klein fordert umfassende …

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Doppelmandat in der Kritik – Linke fordert Gesetzesänderung

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Durch die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig ist eine Debatte über ein mögliches Verbot von Doppelmandaten entbrannt. Ludwig sitzt sowohl im Bundestag als auch im Brandenburger Landtag. Die Linke will Doppelmandate in Zukunft verbieten, berichtet der „Spiegel“. Ein von der Partei in Auftrag gegebenes Gutachten von Staatsrechtsprofessor Thorsten …

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Brandenburgs Ministerpräsident gegen Koalitionsdebatten in Berlin

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei vor verfrühten Koalitionsdebatten zur Bundestagswahl 2021 gewarnt. „Ich halte Koalitionsdebatten, wie sie immer jetzt schon wieder geführt wurden, nicht nur für überflüssig, sondern für massiv schädlich“, sagte Woidke dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Die SPD müsse das Ziel haben, stärkste …

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Forsa-Umfrage: Mehrheit für Aufnahme von Moria-Flüchtlingen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bundesbürger (59 Prozent) findet es laut einer Forsa-Umfrage gut, dass Deutschland etwa 1.500 unbegleitete Kinder, Jugendliche und deren Familienangehörige aufnimmt, die bisher in Flüchtlingslagern auf griechischen Inseln untergebracht sind. 34 Prozent lehnen diese Entscheidung ab, so die Erhebung für die RTL-Mediengruppe. Keine Zustimmung …

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