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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In jeder zweiten besonders von der Pandemie betroffenen Kommune können die Gesundheitsämter eine Mehrzahl der Ansteckungen nicht mehr auf ein Ausbruchsszenario zurückführen. Das ergab eine Umfrage der „Welt“ (Mittwochausgabe) unter den 20 Kommunen, die zu Wochenbeginn die höchste Inzidenz aufwiesen. Beispiel Berlin-Neukölln: Der Bezirk, der in …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU will ihre Wachstumsprognose für 2021 eventuell senken. Das deutete der neue EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe) an. Im Juli hatte die Behörde ein Plus von fast sechs Prozent für das kommende Jahr vorhergesagt. Dombrovskis sagte der SZ, diese Prognose habe auf …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um Beihilfen an die Flugzeugbauer Airbus und Boeing lehnt der neue EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis ein Kompromissangebot der USA ab. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sagte Brüssel zu, Strafzölle zu streichen, wenn Airbus seine anstößigen Beihilfen an europäische Regierungen zurückzahlt. Dombrovskis wies diese Forderung zurück: „Das …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst stellt die Arbeitgeberseite eine schnelle Einigung in Aussicht. „Durch die Verschärfung der Pandemie gibt es einen besonderen Druck, jetzt abzuschließen“, sagte Ulrich Mädge, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Ich bin deshalb davon …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will noch im Herbst ein weiteres Digitalgesetz auf den Weg bringen. Über ein erstes Eckpunktepapier zu voraussichtlichen Inhalten berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Vor allem will Spahn die Videosprechstunde weiter etablieren. Das Eckpunktepapier sieht vor, dass Patienten Krankschreibungen in elektronischer Form bekommen können, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Bundesvorsitzende und Fraktionschef der Liberalen im Bundestag, Christian Lindner, hat die Einbindung des Parlaments bei der Bekämpfung der Pandemie gefordert. „Die Verwaltung allein ist nicht der Ort für das Abwägen zwischen Sicherheit und Freiheit. Die Exekutive sieht die Ordnung zu oft vor der Freiheit“, schreibt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der IT-Branchenverband Bitkom hat die Kritik an der Wirksamkeit der Corona-Warn-App zurückgewiesen. Zwar ließen sich durch die geringe Datenverarbeitung der App nur wenig Rückschlüsse auf das allgemeine Infektionsgeschehen ziehen, „den Erfolg der App sollten wir aber nicht kleinreden“, sagte Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Mehr …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.736,95 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,92 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge sorgen sich die Anleger aufgrund stark steigender Fallzahlen vor einem erneuten flächendeckenden Lockdown. An der Spitze der Kursliste …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), hat auf die jetzt schon intensive Befassung des Parlaments mit der Corona-Pandemie hingewiesen. „Wir haben uns in den vergangenen Monaten als Bundestag in mehr als 70 Plenardebatten intensiv mit dem Thema Corona beschäftigt, Gesetze beschlossen, Haushaltsmittel zur …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), hat davor gewarnt, durch immer schärfere Maßnahmen und durch „Drohkulissen“ im Kampf gegen die Pandemie den großen Teil der Bevölkerung zu bestrafen, der sich an die Regeln halte. „Ich habe selten solche Bauchschmerzen in einer politischen …