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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg will Regeln für künstliche Intelligenz in Waffensystemen. „Die Zeit ist gekommen, neue Regime der Rüstungskontrolle aufzusetzen, um neue Technologien wie künstliche Intelligenz zu reglementieren“, sagt Stoltenberg dem „Spiegel“. Dennoch müsse das Verteidigungsbündnis weiterhin selbst derartige Systeme entwickeln, betonte Stoltenberg, „schon weil unsere potenziellen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2026 droht im Bundesrat zu scheitern. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Vor allem Hessen, Baden-Württemberg und Niedersachsen sperren sich gegen die derzeitigen Pläne. Eine Anrufung des Vermittlungsausschusses gilt als wahrscheinlich. Der Bund hatte sein Budget von …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat erstmals durch das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) geheime Daten ankaufen lassen, um massenhaften Steuerbetrug aufzudecken. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Dabei handelt es sich um umfassende Informationen über Vermögenswerte in Dubai. Betroffen sind Millionen Steuerpflichtige, darunter etliche Tausend …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben ihren 46. Parteitag begonnen, auf dem bis Sonntag die Weichen für den Bundestagswahlkampf gestellt werden sollen. Wegen Corona sind die Delegierten wieder nicht persönlich anwesend, sondern per Internet zugeschaltet. Höhepunkte sind die Bestätigung von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin und der Beschluss des Wahlprogramms. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) hat den Vorwurf zurückgewiesen, die gemeldeten freien Intensivbetten könnten künstlich reduziert worden sein, um Freihaltepauschalen zu kassieren. „Selbstverständlich gleichen wir Meldungen im DIVI-Intensivregister mit anderen Daten und weiteren Experten ab“, heißt es in einer Erklärung vom Freitag. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat auf Antrag der Großen Koalition die „Epidemische Lage nationaler Tragweite“ verlängert. 375 von 599 abstimmenden Abgeordneten votierten dafür, 218 dagegen, es gab sechs Enthaltungen. Die Feststellung gilt bis September. Der Bund kann bis dahin direkt und ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen erlassen, beispielsweise …

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die No Angels sind nach 18 Jahren zurück an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit „20“ steigen sie direkt auf der Spitzenposition ein, wo sie zuletzt mit ihrem 2003 veröffentlichten Album „Pure“ rangierten. Dahinter steigt die US-Punkrock-Band Rise …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach macht Betreibern von Clubs und feierwilligen Menschen in Deutschland mit Blick auf den Herbst Hoffnung. Gegenüber dem Nachrichtenportal Watson sagte Lauterbach: „Ich glaube, dass im Herbst die Clubs öffnen können – aber eben nur für Geimpfte, Geteste und Genesene.“ Wenn man alle Menschen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen blicken im Vergleich zu den Menschen in anderen Industriestaaten pessimistisch in die Zukunft. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „YouGov“ im Auftrag des Think Tanks „Global Progress“ hervor, für die knapp zwölftausend Menschen in acht westlichen Industriestaaten (G7 und Australien) befragt wurden. Die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat zahlreiche weitere Länder von der Liste der Corona-Riskogebiete gestrichen. Das geht aus der Liste der Risikogebiete hervor, die am Freitag aktualisiert wurde. Das betrifft unter anderem gesamt Armenien, Aserbaischan, Bosnien und Herzegowina, die Regionen Berg Athos, die Nördliche Ägäis, Ostmakedonien und Thrakien …