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Berliner Finanzämter arbeiten am schnellsten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Corona-Pandemie sind die Finanzämter fast aller Bundesländer bei der Bearbeitung der Steuererklärungen im vergangenen Jahr schneller geworden. Gleichzeitig gibt es weiterhin große Tempounterschiede zwischen den Ländern, wie eine aktuelle Untersuchung des Steuerzahlerbundes zeigt, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Am schnellsten verschickten 2020 demnach …

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Kommunen unterstützen Spahn-Vorstoß zu Geimpften

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund unterstützt Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Geimpften mehr Freiheiten einzuräumen. „Wenn sichergestellt ist, dass bereits geimpfte Personen nicht mehr ansteckend sind, sollten sie auch von den notwendigen Maßnahmen ausgenommen werden“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Beispielsweise sollten sie …

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52-Jähriger stirbt bei Unfall auf B 45 in Hessen

Hanau (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Bundesstraße 45 im hessischen Main-Kinzig-Kreis ist am Sonntag ein 52 Jahre alter Mann bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Er war am Abend mit seinem Pkw aus bislang unbekannten Gründen in Fahrtrichtung Hanau von der Fahrbahn abgekommen, teilte die Polizei am Montag mit. Das …

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RKI meldet 8497 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 128

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 8.497 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 13,9 Prozent oder 1.375 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 127,0 auf heute 128 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben …

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Agrarministerin wirbt für Urlaub auf dem Bauernhof

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) wirbt für Urlaub auf dem Bauernhof. „Gerade in der Pandemie, wenn es die Umstände vor Ort zulassen, ist Urlaub auf dem Bauernhof eine gute Möglichkeit“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Familien, die sich dort in Ferienwohnungen selbst versorgen, können …

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Kommunen sehen Corona-Regeln per Bundesgesetz mit Skepsis

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund sieht die Durchsetzung einheitlicher Corona-Regeln per Bundesgesetz mit Skepsis. Für die jetzt laufende dritte Welle komme dies nicht mehr in Betracht, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Denn dies würde ein Gesetzgebungsverfahren mit Zustimmung des Bundesrates voraussetzen, was erfahrungsgemäß mehrere …

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Verfassungsgerichtspräsident offen für Verlängerung der Wahlperiode

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat Sympathie dafür gezeigt, die Wahlperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Dies wäre „verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Harbarth verwies auf entsprechende Regelungen in den meisten Bundesländern, die für ihren …

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Kliniken betreiben immer mehr Outsourcing

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Krankenhäuser in Deutschland lagern immer mehr Aufgaben in Servicegesellschaften aus. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet. Danach haben sich die Personalausgaben in ausgelagerten Bereichen zwischen 2010 und 2018 mehr …

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GEW: Abiturprüfungen notfalls ausfallen lassen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert, die Abiturprüfungen in diesem Jahr notfalls ausfallen zu lassen. Sollte das Infektionsgeschehen dramatisch ansteigen, müssten die Länder „flexibel reagieren und von Prüfungen absehen“, sagte GEW-Chefin Marlis Tepe dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dann könnten zum Beispiel die Leistungen aus dem Unterricht …

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Parlamentswahl in Bulgarien: Borissow vorne

Sofia (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Parlamentswahl in Bulgarien ist die Partei des amtierenden Regierungschefs Boiko Borissow übereinstimmenden Medienberichten zufolge stärkste Kraft geworden. Demnach ergaben Nachwahlbefragungen einen Stimmanteil von etwa 25 Prozent für Borissows konservative Partei GERB. Die absolute Mehrheit würde sie damit allerdings verfehlen. Wer zweitstärkste Kraft wird, ist …

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