Bericht: Scholz trifft US-Vizepräsidentin in Washington
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) reist vom 30. Juni bis zum 2. Juli wohl zu politischen Gesprächen nach Washington. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise. Dabei sind demnach Treffen mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris, Finanzministerin Janet Yellen und Notenbank-Chef Jerome Powell vorgesehen. Scholz …
ADAC: EU-Kommission muss bei CO2-Grenzwerten technologieoffen sein
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um schärfere CO2-Flottengrenzwerte von Pkw erwartet der Automobilclub ADAC einen „ambitionierten und technologieoffenen“ Vorschlag der EU-Kommission. Das sagte ADAC-Technikpräsident Karsten Schulze den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Die diskutierte Verschärfung der Vorgaben für neue Fahrzeuge auf null CO2-Emissionen bis 2035 würde de facto bedeuten, …
Arbeitsminister will Beamte in gesetzliche Rentenversicherung holen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will eine Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung. „Generell finde ich es richtig, darüber nachzudenken, im Laufe der Zeit alle in einer Erwerbstätigenversicherung zu vereinen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Es gehe darum, „dass wir langfristig ein System schaffen, …
6,4 Prozent der Busse in Niedersachsen mit Öko-Antrieb unterwegs
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Von den 7.317 Bussen auf Niedersachsens Straßen sind bislang 464 mit alternativen Antrieben unterwegs. Das entspricht 6,4 Prozent, davon sind 71 Elektrobusse (0,9 Prozent), 306 Hybrid-Busse (4,1 Prozent) und 87 Busse mit Gas betrieben (1,18 Prozent), berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). Das geht aus der …
Steuerzahler fordern Komplettumzug der Regierung nach Berlin
Berlin/Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, hat kritisiert, dass mehrere Ministerien immer noch in Bonn ansässig sind. „30 Jahre nach dem Hauptstadtbeschluss muss das Berlin/Bonn-Gesetz endlich der Geschichte angehören“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). Seit Jahren missachte die Bundesregierung wesentliche Vorgaben des Gesetzes, und …
Handwerkspräsident: Haben Fachkräfte für Klimaschutz-Pläne nicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, warnt angesichts der Klimaschutzvorhaben der Parteien vor Fachkräftemangel im Handwerk. „Wir werden auf jeden Fall mehr Personal brauchen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). Irgendwer müsse die Solardächer ja montieren und warten, die Gebäude energieeffizient …
Bauernpräsident wirft SPD Blockade beim Tierwohl vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bauernpräsident Joachim Rukwied hat der SPD nach dem Scheitern eines staatlichen Tierwohlkennzeichens vorgeworfen, bessere Tierhaltung in Deutschland zu blockieren. „Die SPD hat sich in Sachen zukunftsfähiger Landwirtschaft zur Blockade-Partei entwickelt“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). Sie stelle sich positiven Entwicklungen entgegen. Mit den Grünen …
Bedford-Strohm: Kosten der Pandemie gerecht verteilen
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm will eine gerechte Kostenverteilung bei der Corona-Pandemie. „Auf welchem Wege diejenigen, die besonders profitiert haben und mit Wohlstand besonders gesegnet sind, auch in besonderer Weise an den Kosten der Pandemie beteiligt werden, muss im politischen Diskurs geklärt werden“, schreibt er in einem …
Kinderhilfswerk: Flüchtlingskinder sind ins Abseits geraten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Kinderhilfswerk kritisiert die starke Vernachlässigung geflüchteter Kinder in Deutschland in der Corona-Pandemie. „Zu den großen Verlierern der Corona-Pandemie zählen gerade geflüchtete Kinder und Jugendliche“, sagte Vizepräsidentin Anne Lütkes der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). „Geschlossene Schulen und Kitas haben bei ihnen vielfach dazu geführt, dass …
Spahn verteidigt teure Masken-Käufe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Entscheidungen für den Einkauf von teuren und teils minderwertigen Masken verteidigt. „Es wäre doch niemand auf die Idee gekommen, in China nicht-zertifizierte FFP-2-Masken zu bestellen, wenn es in Europa zertifizierte FFP-2-Masken gegeben hätte“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Die …
