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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Bundesbürger beschweren sich über Werbeanrufe. Die Bundesnetzagentur erreichten im Jahr 2021 nach eigenen Angaben insgesamt 79.702 schriftliche Beschwerden und damit so viele wie noch nie. „Wir gehen weiterhin mit Nachdruck gegen die Unternehmen vor, die unerlaubte Telefonwerbung betreiben“, sagte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 92.223 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 64 Prozent oder 35.888 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche und mehr als jemals zuvor seit Beginn der Pandemie. Der bisherige Höchstwert lag bei 81.417 neuen Fällen binnen eines Tages. Die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die französische Botschafterin in Deutschland, Anne-Marie Descôtes, hat den Wunsch der französischen Regierung, die Maastricht-Regeln der Europäischen Union zu reformieren, bekräftigt. „Wir glauben, wir können nicht einfach zurück zu den früheren Regeln“, sagte sie der „Welt“ (Freitagausgabe). „Wir sind der Meinung, dass wir nicht die Fehler …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW), Axel Gedaschko, will die Erhöhung der jährlichen Förderung für den Sozialwohnungsbau auf fünf Milliarden Euro. Das sei nötig, „um bezahlbares Wohnen in Deutschland unabhängig vom Geldbeutel für alle Menschen zu ermöglichen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat ihre Unterstützung für die Idee eines Parlamentspoeten oder einer Parlamentspoetin gegen Kritik verteidigt. „Eine Parlamentspoetin soll keine politischen Reden im Plenum halten und kein Abgeordneter muss jetzt reimen“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Der Vorschlag eines Parlamentspoeten sei „eine großartige Idee, …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Landesregierung hat einen neuen Einzelhandelserlass herausgegeben. Der Erlass sei „ein Navigationssystem für die Kommunen, wie sie mit aktuellen Fragen der Innenstadtentwicklung umgehen können“, sagte NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). In der Vergangenheit seien zu viele Einzelhandelsprojekte an langwierigen Klageverfahren oder kommunalen Planungsfehlern …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, bei der Förderung des sozialen Wohnungsbaus durch den Bund neue Modelle zu prüfen. „Möglicherweise müssen wir im Bereich der Förderung andere Wege gehen. Darüber werde ich mit den Ländern beraten“, sagte Geywitz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und die Gewerkschaft Verdi sehen Rechtsunsicherheit bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. „Wir müssen ab 15. März den Gesundheitsämtern melden, von wem wir keinen Nachweis über eine Impfung bekommen haben“, sagte DKG-Vorstandschef Gerald Gaß den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Dann müsse das …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aufgrund von Laborengpässen bei der Auswertung von PCR-Tests fordern Politiker parteiübergreifend eine Priorisierung. „Solange eine Überlastung droht, müssen die vorhandenen Kapazitäten primär nach Dringlichkeit und medizinischem Bedarf genutzt werden“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), der „Welt“ (Freitagausgabe). „Das Bundesgesundheitsministerium muss schnellstens eine …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) rechnet Ende Februar mit ersten Ergebnissen für die geplante Positivliste von Corona-Schnelltests, die auch Omikron zuverlässig erkennen können. Dafür seien „omikronbelastete Proben mit unterschiedlicher Virusbelastung erforderlich“, sagte der PEI-Präsident Klaus Cichutek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). Diese experimentellen Untersuchungen müssten sorgfältig und qualitätsgesichert erfolgen, …