Nachrichten

Die Grünen-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) förmlich ins Plenum zitieren zu lassen. Der Minister kam aber trotzdem.Bei dem sogenannten „Hammelsprung“ votierten am Vormittag 110 Abgeordnete für die offizielle Herbeirufung, 450 Abgeordnete stimmten dagegen. Die Regierungsfraktionen haben selbst nur 328 Abgeordnete, die …

Thüringens Innenminister Georg Maier erneuert seine Vorwürfe gegen die AfD und ihre zahlreichen Anfragen im Erfurter Landtag.Sein Verdacht: Bei der Vielzahl der Anfragen gehe es nicht nur ums Ausforschen: „Was glauben Sie, wie viel Manpower es braucht, um all die Kleinen Anfragen zu beantworten?“, sagte Maier dem Sender ntv. Mehr …

Rund drei Viertel (76 Prozent) der Smartphone-Nutzer in Deutschland haben Mobilitätsapps installiert, die zum Beispiel zur Fahrauskunft, Ticketbuchung oder Nutzung von Sharing-Angeboten dienen. Das ergab eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom.Während insgesamt 29 Prozent auf nur eine einzige App setzen, hat die Mehrheit gleich mehrere zur Hand: zwei Mobilitätsapps …

Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) warnt vor einer Vermischung von medizinischem Cannabis und Freizeitkonsum und fordert Nachbesserungen am Cannabisgesetz. „Das jetzige Gesetz ist in sich widersprüchlich und muss deshalb nachgebessert werden“, sagte Streeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Cannabis bleibe eine Droge, deren Konsum insbesondere bei jungen Menschen unter 25 Jahren …

Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Das Parlament fasste am Vormittag ohne Aussprache mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken einen entsprechenden Beschluss. Die AfD-Fraktion enthielt sich ihrer Stimme.Hintergrund ist eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zu Immunitätsangelegenheiten. Mit …

Social-Media-Plattformen können dabei helfen, Formen der demokratischen Beteiligung wie Proteste zu organisieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie, die im Econpol-Forum des Ifo-Instituts veröffentlicht wurde.„Online-Bewegungen können die demokratische Debatte fördern – insbesondere unter Gruppen, die sich von den traditionellen Medien oft ignoriert fühlen“, sagte Ifo-Forscherin Annali Casanueva-Artis. „Aufgrund ihrer …

Der Dax ist am Donnerstag mit Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 23.990 Punkten berechnet und damit 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau von Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Zalando, die Deutsche Post und Adidas, am Ende die Commerzbank, Siemens Energy …

Wohnraum gilt als bezahlbar, wenn die Mietbelastung höchstens 30 Prozent des Haushaltseinkommens beträgt. Eine Studie des Eigentümerverbandes Haus & Grund, über die das „Handelsblatt“ berichtet, zeigt, dass dieser Wert nach einem Umzug teils deutlich überschritten wird – vor allem in Großstädten und Ballungsräumen.Berlin war demnach im Jahr 2024 die teuerste …

Das Auswärtige Amt hat den deutschen Botschafter in Georgien, Peter Fischer, wieder an seinen Arbeitsort in Tiflis zurückgeschickt. Fischer sei nach Konsultationen in Berlin heute nach Georgien zurückgekehrt, teilte das Ministerium am Donnerstag mit. Er werde dort mit der „vollen Unterstützung“ des Auswärtigen Amtes „seine engagierte Arbeit fortsetzen“.Fischer war im …

Die Bundeswehr könnte im Einzelfall auf Liegenschaften verzichten. „Es wird sicher auch weitere Fälle geben, wo wir die Gelände zwischen zivilen und militärischen Bedarfen aufteilen“, sagte der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Nils Hilmer, der FAZ (Donnerstagsausgabe), nachdem das Ministerium die Umwandlung von Bundeswehrstandorten für die zivile Nutzung gestoppt hat.Die Länder und …