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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne), sich von ihrem Amt zurückzuziehen, „mit großem Respekt zur Kenntnis“ genommen. Er habe mit Spiegel im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Ihr gestriges Statement habe den Bundeskanzler auch persönlich bewegt und betroffen gemacht. Scholz …

Husum (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorstand der Grünen hat nach dem angekündigten Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel eine zügige Klärung der Nachfolge angekündigt. Man werde „zeitnah“ einen Personalvorschlag machen, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour am Montag am Rande einer Klausurtagung im schleswig-holsteinischen Husum. Zu der scheidenden Ministerin sagte er, dass diese …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die zuletzt stark in die Kritik geratene Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) tritt nun doch von ihrem Regierungsamt zurück. „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, hieß es in einer am Montagnachmittag verbreiteten Erklärung. „Ich tue dies, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat Abgeordnete und Ministerien ausdrücklich vor russischen Cyberangriffen und Desinformationskampagnen gewarnt. „Das militärische Vorgehen Russlands in der Ukraine wird durch Versuche der Einflussnahme und durch Cyberangriffe insbesondere von prorussischer Seite begleitet“, heißt es in einem aktuellen Schreiben des BfV an die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich mit Blick auf die zuletzt stark in die Kritik geratene Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) zurückhaltend geäußert. Zu allen aufkommenden Fragen werde sich zeitnah der Grünen-Bundesvorstand um Ricarda Lang und Omid Nouripour äußern, sagte er am Montagmittag in Berlin. Spiegel steht …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Rüstungskonzern Rheinmetall bereitet sich auf eine Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine vor. Dabei handele es sich um den Leopard 1, sagte Vorstandschef Armin Papperger dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Dies ist das Vorgängermodell des derzeit in der Bundeswehr eingesetzten Leopard 2. „Der erste Leopard 1 könnte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat der eigenen Landespartei offenbar ihren umstrittenen Urlaub kurz nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr verheimlicht. Das berichtet „Zeit-Online“. Demnach fand am vergangenen Donnerstag eine Krisensitzung der Grünen-Spitze des Landesverbandes in Rheinland-Pfalz statt, bei der Spiegel ihren langen Urlaub nicht erwähnt haben …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat auch am Montagmittag Kursverluste verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 14.230 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,4 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Aktien von Airbus, der Münchener Rück und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) genießt nach Angaben der Bundesregierung weiter das Vertrauen von Kanzler Olaf Scholz (SPD). „Er arbeitet eng und vertrauensvoll mit ihr zusammen“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christian Hoffmann am Montag in Berlin. Der Kanzler schätze ihre Arbeit. Spiegel steht aktuell unter anderem wegen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Meinungen, die die demokratische Grundordnung in Deutschland infrage stellen, sind offenbar weiter verbreitet als bislang angenommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine bundesweite Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des SWR. Demnach meinen 31 Prozent der deutschen Bevölkerung, in einer „Scheindemokratie“ zu leben, in der …