Krankenhäuser pochen weiter auf Impfpflicht-Aussetzung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hält trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht an ihrer Forderung fest, dass die Bundesregierung diese aus politischen Gründen aussetzen solle. „Die DKG hat niemals angezweifelt, dass der Gesetzgeber rein rechtlich befugt ist, eine einrichtungsbezogene und im Übrigen auch …
Ukraine wirft Deutschland mangelnde militärische Unterstützung vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat der Bundesregierung mangelnde militärische Unterstützung für sein Land vorgeworfen. Der Bundestag habe zwar am 28. April die Lieferung schwerer Waffen beschlossen – seitdem habe die Ukraine aber keine schweren Waffen aus Deutschland erhalten, sagte er den Zeitungen der …
Bericht: Mietkosten in Milliardenhöhe für schwimmende LNG-Terminals
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will in den kommenden zehn Jahren offenbar jährlich 274 Millionen Euro ausgeben, um schwimmende Terminals zum Import von verflüssigtem Erdgas (LNG) zu mieten und zu betreiben. Das geht aus einem Bereinigungsantrag an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über den das Portal „Business Insider“ berichtet. …
Studie: Mehrheit für Klimaschutz-Finanzierung durch Steuern
München (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen befürworten mehrheitlich eine Finanzierung des Klimaschutzes durch Steuern statt durch Schulden. Das ist das Ergebnis einer Studie des Münchener Ifo-Instituts, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Diese basiert auf einer Umfrage, bei der deutsche Haushalte nach ihren Präferenzen im Hinblick auf die Finanzierung von Maßnahmen …
Schüsse an Schule in Bremerhaven – Mindestens ein Schwerverletzter
Bremerhaven (dts Nachrichtenagentur) – An einer Schule in Bremerhaven sind am Donnerstag offenbar Schüsse gefallen. Mindestens ein Mensch sei dabei schwer verletzt worden, teilten die Behörden am Vormittag mit. Er soll demnach in ein Krankenhaus eingeliefert worden sein. Die örtliche Polizei sprach von einem „größeren Polizeieinsatz“ in der Bremerhavener Innenstadt. …
Russland meldet Kapitulation weiterer Soldaten in Mariupol
Moskau/Mariupol (dts Nachrichtenagentur) – Nach russischen Angaben haben sich Hunderte weitere ukrainische Kämpfer aus dem belagerten Asow-Stahlwerk in Mariupol ergeben. Alleine in den vergangenen 24 Stunden seien es 771 gewesen, teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Insgesamt sollen laut Russland seit Montag 1.730 ukrainische Soldaten kapituliert haben, darunter 80 …
Verfassungsgericht billigt einrichtungsbezogene Impfpflicht
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach wurde eine entsprechende Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen. Die angegriffenen Vorschriften verletzten die Beschwerdeführenden nicht in ihren Rechten, hieß es zur Begründung. Dabei …
DAX startet deutlich im Minus – Anleger fürchten Stagflation
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst deutliche Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.745 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 1,9 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Vortag. Offenbar haben die Anleger immer mehr Angst vor einer Stagflation …
Scholz spricht erneut von „Zeitenwende“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die deutsche Reaktion auf den Ukraine-Krieg erneut von einer „Zeitenwende“ gesprochen. „Frieden ist nur dann selbstverständlich, wenn wir bereit sind, ihn zu verteidigen“, sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung zum außerordentlichen EU-Gipfel am 30. und 31. Mai. …
Mehr Sommerweizen auf deutschen Äckern
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Anbaufläche für Sommerweizen wird 2022 voraussichtlich um knapp drei Viertel (+73,5 Prozent) gegenüber dem Vorjahr steigen. Für die Erntesaison 2022 sei mit 53.100 Hektar zu rechnen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Mögliche Einflussfaktoren für die vermehrte Aussaat von Sommerweizen und -gerste seien …
