Grüne fordern neue Sanktionen gegen Iran
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Omid Nouripour ruft die Bundesregierung und die EU als Reaktion auf die Niederschlagung der Proteste im Iran zu neuen Sanktionen gegen Vertreter der iranischen Führung auf. „Die EU muss ihre Sanktionen gegen den Iran ausweiten“, sagte Nouripour dem „Spiegel“. Er forderte personenbezogene Sanktionen: „Beispielsweise könnten …
Hospitalisierungsrate steigt auf 6,14
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist weiter gestiegen. Das RKI meldete am Mittwochmorgen zunächst 6,14 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Mittwoch letzter Woche ursprünglich 3,67). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch nach oben korrigiert werden, da …
IG Metall droht in NRW mit Warnstreiks ab November
Essen (dts Nachrichtenagentur) – Die IG Metall hat bereits vor der zweiten Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie in NRW am Freitag indirekt mit Warnstreiks ab November gedroht. Er erwarte von den Arbeitgebern ein Angebot, „das Zeitspiel ist vorbei, sie müssen jetzt eine Zahl nennen“, sagte Knut Giesler, Bezirksleiter und Verhandlungsführer …
IfW warnt vor Gaspreisbremse als Inflationstreiber
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um den Umgang mit steigenden Energiepreisen warnt Stefan Kooths, Vizepräsident des IfW Kiel, vor dem Einsatz einer Gaspreisbremse. „Zum einen schwächt sie das Preissignal und damit die Sparanreize“, sagte der 53-jährige Ökonom der „Welt“; „Zum anderen wird über solch ein Instrument, wenn es …
RKI meldet 95811 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 379,6
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 95.811 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 69 Prozent oder 39.096 Fälle mehr als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 334,9 auf heute 379,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …
Energie-Verband fordert einfache Gestaltung der „Entlastungen“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefin des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Kerstin Andreae, warnt die Bundesregierung vor einer komplizierten Gaspreisbremse. „Eine Differenzierung von Energiepreisentlastungen nach Personenzahl oder Flächen in den Wohnungen ist nicht sinnvoll und von Seiten der Energieunternehmen auch nicht umsetzbar“, sagte Andreae der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). …
Bauministerin plant Milliardenprogramm zur Eigentumsförderung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will künftig stärker Familien mit kleinen und mittleren Einkommen beim Erwerb von Wohneigentum fördern. Das geht aus einem vertraulichen Bericht des Bundesbauministeriums hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. So soll sich ein Fördertopf an Familien mit mindestens einem minderjährigen …
345 Euro Heizkostenpauschale für Bafög-Empfänger und Azubis geplant
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will Bafög-Empfänger und Azubis mit einer neuen Heizkostenpauschale in Höhe von 345 Euro unterstützen. „Die steigenden Energiepreise sind auch für junge Menschen in Ausbildung eine große Belastung“, sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Bafög-Empfänger und Azubis würden bereits jetzt durch einen …
Scholz warnt Putin vor Einsatz von Atombomben – „Lasst es bleiben“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russlands Präsident Wladimir Putin eindringlich vor dem Einsatz von Atombomben gewarnt. Auf die Frage, ob Putin seine Drohungen wahr machen könnte, sagte der Kanzler der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Wer weiß das schon? Wie US-Präsident Joe Biden will ich aber ganz …
Regierungsberater sieht Finanzierung der Sozialkassen in Gefahr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Steigende Kosten für die Altenpflege und ein wachsender Anteil pflegebedürftiger Menschen könnten die Sozialversicherung in wenigen Jahren an die Grenzen ihrer Finanzierbarkeit bringen. Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium in einem neuen Gutachten zur „Nachhaltigen Finanzierung von Pflegeleistungen“. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochausgabe) …
