
Deutlich mehr Asylanträge im Jahr 2021
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2021 sind beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 190.816 förmliche Asylanträge gestellt worden. Das waren 24.878 (+15,0 Prozent) mehr als im Vorkrisenjahr 2019, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Gegenüber dem Vorjahr gab es 68.646 Asylanträge mehr (+56,2 Prozent), wegen der weltweiten coronabedingten …

DAX am Mittag wieder unter 16.000 Punkten
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag Kursgewinne verzeichnet, die 16.000-Punkte-Marke aber wieder unterschritten. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.995 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,4 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Zu den größten Gewinnern zählten am Mittag die Aktien von …

Bayern offen für Anpassung der Abstandsregeln für Windräder
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat sich offen für den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gezeigt, die Abstandsregeln für Windräder in Bayern in einigen Bereichen anzupassen. „Die 10-H-Regel verkompliziert den Bau von neuen Windrädern“, sagte Aiwanger der „Bild“. Man könne sie aber von der …

Innenministerin wirbt für allgemeine Impfpflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wirbt für eine allgemeine Impfpflicht. „Da leider alles Werben und Bitten nicht zu einer ausreichend hohen Impfquote geführt hat, brauchen wir jetzt die Impfnachweispflicht“, sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“. Diese sei erforderlich, „um gut für den nächsten Winter gewappnet zu sein“. …

Kriminologe: Staatsanwälte müssen Kirche kontrollieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kriminologe Christian Pfeiffer hat die deutschen Staatsanwaltschaften aufgefordert, aktiv gegen die Vertuschung des Missbrauchs in der katholischen Kirche vorzugehen. „Wieso gab es seit 2010 nicht zahlreiche Hausdurchsuchungen in deutschen Bistümern zu den Inhalten der sogenannten Giftschränke?“, schreibt er in der „Zeit“. Und weiter: „Wieso leiteten …

Wirtschaftsweiser: Konjunktur durch Omikron nur moderat gefährdet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsweise Volker Wieland sieht die deutsche Konjunktur trotz stark steigender Infektionszahlen nur moderat gefährdet. Mit einem Anstieg der Infektionen durch die Omikron-Variante kämen Risiken für die Konjunktur in Deutschland auf uns zu, sagte Wieland den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn die Infektionen deutlich ansteigen und ähnlich …

Hunderte Bundespolizei-Einsätze wegen 3G-Verstößen im ÖPNV
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei ist seit der Einführung der 3G-Regelung im Regional- und Fernverkehr bundesweit in 579 Fällen hinzugerufen worden. Dabei mussten die hinzugerufenen Beamten der Bundespolizei 359-mal bei der Durchsetzung von Beförderungsausschlüssen unterstützen, teilte das Bundespolizeipräsidium dem „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ mit. Seit dem 24. November müssen Fahrgäste in …

Steinmeier kritisiert Debattenkultur in Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debattenkultur in Deutschland während der Corona-Pandemie scharf kritisiert. „Es gibt Menschen, die sagen: Wir haben in Deutschland eine `Corona-Diktatur`. Das ist bösartiger Unfug“, sagte Steinmeier am Mittwoch bei einer Diskussionsrunde. „Denn darin steckt nicht nur Verachtung für unsere demokratischen und rechtsstaatlichen …

BGH: Keine pauschale Mietminderung für Gewerberäume im Lockdown
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Für Mieter von gewerblich genutzten Räumen kommt während eines Corona-Lockdowns grundsätzlich ein Anspruch auf Mietminderung in Betracht. Eine pauschale Regel gebe aber nicht, es gelte der Einzelfall, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch. Unter anderem müsse geklärt werden, welche Nachteile dem Mieter durch die Geschäftsschließung und …

Bund soll fast abgelaufene Impfstoffe an Länder geliefert haben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Impfstoff-Logistik in Deutschland bereitet ein Jahr nach Beginn der Corona-Impfungen weiterhin Probleme. Bei der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Montag hätten sich mehrere Bundesländer beim Bundesgesundheitsministerium über die Lieferung fast abgelaufener Impfstoffe beschwert, berichtet das Portal „Business Insider“. Demnach seien Impfstoffe geliefert worden, die zuvor bereits aufgetaut …