
Bayern will Kontrollregeln für einrichtungsbezogene Impfpflicht
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) verlangt bundesweite Rahmenbedingungen für die Kontrolle der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) müsse „erklären, wie ab dem 16. März eine geltende Rechtslage mit ganz einfachen Regelungen und Kontrollen umgesetzt werden kann“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Gleichzeitig befürchtet er, …

Giffey: Keine flächendeckenden Kontrollen allgemeiner Impfpflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) schließt flächendeckende Kontrollen der allgemeinen Impfpflicht aus. „Flächendeckende, ständige Kontrollen sind schlicht nicht umsetzbar. Wir dürfen nur Kontrollmaßnahmen verabreden, die wir mit unseren Ressourcen auch stemmen können und die verhältnismäßig sind“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Nach Einschätzung Giffeys …

Zahlreiche Bahnausfälle im Norden – Hamburg Hauptbahnhof ruht
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Wegen Sturm ist es am Samstagabend im Norden zu zahlreichen Bahnausfällen gekommen. Die Fernverkehrsstrecken Hamburg-Bremen, Hamburg-Berlin und Hamburg-Schwerin waren wegen Sturmschäden nicht befahrbar, teilte die Bahn mit. Es kam zu Umleitungen, Verspätungen und Zugausfällen. Zwischen Hamburg und Berlin waren die Halte Wittenberge, Ludwigslust und Büchen gar …

Nouripour: Haben Scharnierfunktion zwischen Partei und Regierung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Grünen-Chef Omid Nouripour sieht sich und Co-Chefin Ricarda Lang nach ihrer Wahl als Scharnier zwischen Partei und Regierung. „Die Ehrenamtlichen müssen wissen, warum hier Kompromisse gemacht worden sind – die wird es geben. Und die müssen wissen, wo es am Ende hingeht, was die …

Mattarella im achten Wahlgang als Italiens Staatschef wiedergewählt
Rom (dts Nachrichtenagentur) – Italiens Staatschef Sergio Mattarella ist im achten Wahlgang wiedergewählt worden. Der 80-jährige Amtsinhaber erhielt am Samstagabend mehr als die benötigten 505 Stimmen für die Mehrheit bei der Abstimmungsrunde im italienischen Parlament. Zuvor hatte es lange ein Tauziehen um den Posten des Staatschefs gegeben, bei vorangegangenen Versuchen …

Lottozahlen vom Samstag (29.01.2022)
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 3, 15, 17, 24, 26, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6558567. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 051351 gezogen. …

Nouripour und Lang neue Grünen-Chefs
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Omid Nouripour und Ricarda Lang sind neue Parteivorsitzende der Grünen. Nouripour erhielt auf dem Parteitag am Samstag laut Angaben der Partei 82,6 Prozent der Stimmen, Lang kam auf 75,9 Prozent. Das Ergebnis des Online-Parteitags muss noch per Briefwahl bestätigt werden, was aber als reine Formalie gilt. …

Bütikofer: 5.000 Helme für Ukraine „bestenfalls peinlich“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Co-Bundesvorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer, kritisiert die Unterstützung der Ukraine im Konflikt mit Russland durch die Lieferung von 5.000 Militärhelmen scharf. „Ich würde sagen: Die 5.000 Helme – das ist bestenfalls peinlich“, sagte er dem Fernsehsender Phoenix. „Ich gehöre nicht zu denen, die die …

Bosbach: Unions-Wahlschlappe in fünf Minuten erklärbar
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für den früheren Vize-Unionsfraktionschef Wolfgang Bosbach (CDU) liegen die Gründe für die Wahlschlappe der Union auf der Hand. „Ich musste wirklich schmunzeln, als ich gelesen habe, dass die CDU eine wissenschaftliche Studie über die Gründe für das Wahldebakel in Auftrag gegeben hat“, sagte er der „Heilbronner …

Minijob-Grenze steigt auf 520 Euro
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verdienst-Obergrenze für Minijobs soll zum 1. Oktober von bisher 450 auf dann 520 Euro im Monat steigen. Das kündigten sowohl Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in einem Zeitungsinterview, als auch Finanzminister Christian Lindner (FDP) per Twitter an. „Das ist so in der Koalition vereinbart – und …