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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskriminalamt kann das geänderte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das soziale Netzwerke seit dem 1. Februar verpflichtet, ihm strafbare Inhalte zu melden, bis auf weiteres nicht vollstrecken. Das sagte ein Sprecher des Bundeskriminalamt (BKA) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Bis heute haben sich die nach dem NetzDG verpflichteten Telemediendiensteanbieter …

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.405,24 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,78 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.545 Punkten 0,7 Prozent …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will künftig wieder selbst über die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus entscheiden. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Kreise der Ampel-Parteien. Damit reagiert Lauterbach auf Kritik in Bund und Ländern an der kurzfristigen und eigenmächtigen Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) vor zwei …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Ingrid Hartges, hat die geplante Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis 30. Juni kritisiert. „Mit größer Sorge sehen wir als hauptbetroffene Branche, dass die Sozialversicherungsbeiträge ab dem 31. März nicht mehr erstattet werden“, sagte sie dem Portal „Business Insider“. Seit Januar …

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russland hat im diplomatische Ringen um die Sicherheit der Ukraine eine neue Forderung eingebracht. In einem Brief, über den die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe) berichtet, warf Außenminister Sergej Lawrow westlichen Staaten die einseitige Auslegung eines OSZE-Vertragsdokuments zur europäischen Sicherheit vor. Lawrow schrieb, westliche Staaten verstärkten ihre Sicherheit …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.619,39 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,96 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge setzen die Anleger nach jüngst erfreulichen Unternehmensdaten auch in kommenden Quartalen auf gute Signale. An der Spitze der …

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Ausnahmeregel des Bremer Senats für das Fußballspiel zwischen Werder Bremen und dem Karlsruher SC verteidigt. Man müsse schnell zu einheitlichen Regeln in den Stadien zurückkehren, sagte er dem Fernsehsender „Welt“ dazu. „Die Frage drängt natürlich, weil es sich …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der steigenden Inflation fordert der Chef des SPD-Arbeitnehmerflügels, Klaus Barthel, von der Bundesregierung umfassende Maßnahmen zur Entlastung von Geringverdienern. „Wir brauchen schnelle und direkte Entlastungen bei den Einkommen im unteren und mittleren Bereich“, sagte Barthel dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Damit meine ich nicht nur höhere Transfers …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An der Berliner Charité werden Corona-Infizierte künftig nicht mehr grundsätzlich auf speziellen Covid-19-Stationen behandelt. Die Betroffenen sollen von Mittwoch an dezentral auf der jeweiligen Fachstation isoliert werden, wenn sie eigentlich wegen einer anderen Erkrankung in die Klinik gekommen sind, sagte Unternehmenssprecher Markus Heggen RBB24 am Dienstag. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für Lockerungen bei den Zuschauerbeschränkungen in Fußballstadien ausgesprochen. Eine pauschale Deckelung, wie sie etwa in NRW gilt, wo unabhängig von der Stadiongröße nur 750 Zuschauer zugelassen sind, dürfe es nicht mehr geben, sagte er dem Fernsehsender „Welt“ dazu. „Ich finde, wir …