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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet sinkende Gaspreise. „Mit ein bisschen Glück endet nicht nur der Winter der Pandemie, sondern auch der Winter des Gashungers“, sagte Habeck RTL/ntv. „Dann könnten die Preise langsam runtergehen.“ Zudem sei es „möglich, Nachschub zu besorgen“, so der Wirtschaftsminister. Die …

Berlin/Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ernennt den Freiburger Wirtschaftswissenschaftler Lars Feld offiziell zu seinem ökonomischen Berater. Der 55 Jahre alte Saarländer wird „Persönlicher Beauftragter des Bundesministers der Finanzen für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung“. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung aus Ministeriumskreise. In seiner neuen Rolle …

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) soll nach dem Willen der Grünen kurzfristig im Rechtsausschuss des Landtages Rede und Antwort zur umstrittenen Durchsuchung des Bundesjustizministeriums kurz vor der Bundestagswahl stehen. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, hat die Oppositionspartei einen entsprechenden Antrag zur Unterrichtung gestellt. Möglichst noch …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin ist am Sonntag die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten zusammengekommen. Um besondere Corona-Regeln besser umzusetzen, findet die Sitzung nicht im Reichstagsgebäude, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus statt. Neben Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier, der von SPD, Grünen, FDP und Union unterstützt wird, sind noch drei weitere Kandidaten …

Berlin/Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der Krisenstab des Auswärtigen Amtes kennt die Zahl der Deutschen, die dich derzeit in der Ukraine aufhalten, nicht. Das sagte Omid Nouripour, MdB und Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, am Sonntag RTL/ntv. „Das ist eine hochschwierige Angelegenheit für diejenigen, die operativ sind. Gerade in einem Land, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) legt das Vorhaben einer großen Bundeswehrreform auf Eis. „Ich gehe sehr pragmatisch an Fragestellungen heran und habe nicht vor, die nächste große Strukturreform auf den Weg zu bringen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Viele ihrer Vorgänger hätten „dieses …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist im Vergleich zum Vortag gesunken, im Vergleich zur Vorwoche aber gestiegen. Das RKI meldete am Sonntagmorgen zunächst 6,23 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden 7 Tagen (Samstag ursprünglich: 6,46, Sonntag letzter Woche ursprünglich 5,63). Es handelt sich um die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Unternehmen lieferten noch in jüngerer Vergangenheit in großem Umfang Güter an Russland, die für militärische Zwecke verwendet werden könnten. Dies geht aus einer nicht-öffentlichen Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Noch im Jahr 2020 erteilten das Ministerium beziehungsweise das ihm …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 125.160 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 6,0 Prozent oder 8.013 Fälle weniger als am Sonntagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 1474,3 auf heute 1466,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sieht keinen Grund mehr, eine allgemeine Corona-Impfpflicht einzuführen. „Die Diskussion um eine Impfpflicht gegen Covid-19 hatte vor Monaten ihre Berechtigung. Aber ich glaube nicht, dass es jetzt an der Zeit ist, über die Impfpflicht zu diskutieren“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). …