
Umfrage: 71 Prozent erwarten keine allgemeine Impfpflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gut ein Viertel der Bundesbürger glaubt (26 Prozent), dass die seit längerem diskutierte allgemeine Impfpflicht für Erwachsene tatsächlich noch eingeführt wird. 71 Prozent gehen davon aus, dass es zu keiner allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene kommen wird, ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL …

Bericht: EU-Kommission schaltet Rechtsstaatsmechanismus bald scharf
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission wird wohl in Kürze den umstrittenen Rechtsstaatsmechanismus einsatzbereit machen. Die Brüsseler Behörde muss zwar noch Leitlinien verabschieden, wie dieses neue Instrument in der Praxis angewandt wird, das werde aber „eher in zwei als in drei Wochen“ geschehen können, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe) aus …

Lambrecht fordert wegen Russland höheren Verteidigungsetat
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert wegen der Konfrontation mit Russland eine schnelle Steigerung des Bundeswehr-Budgets. „Die bedrohliche Lage an den Grenzen der Ukraine hat uns erneut sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine wirksame Abschreckung heute leider wieder ist“, sagte sie dem „Spiegel“. Daraus müsse …

Lettland glaubt nicht an russischen Truppenabzug
Riga (dts Nachrichtenagentur) – Der lettische Premier Krijānis Kariņ glaubt nicht an einen Truppenabzug Russlands. „Wir haben mittlerweile deutliche Hinweise, dass der Truppenaufmarsch weitergeht, wie schon seit Monaten“, sagte er „Zeit-Online“. Desinformation gehöre zur Politik des Kremls. Trotzdem will Kariņ weiter mit Russland im Dialog bleiben: „Miteinander reden ist in …

DAX sackt ins Minus – Ukraine-Situation macht nervös
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.267,63 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,67 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge ist der Ukraine-Konflikt wieder voll auf dem Schirm der Anleger. US-Präsident Joe Bidens Einschätzung, dass „in den nächsten …

Designierter FDP-Generalsekretär bekräftigt Ende der Maßnahmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FDP-Generalsekretär, Bijan Djir-Sarai, hat das von und Bund und Ländern angekündigte Auslaufen der pandemischen Beschränkungen nachdrücklich bekräftigt. „Nach meiner Meinung ist klar, was am 19. und 20. März erfolgen muss, das bedeutet, dass die Maßnahmen, die vorher formuliert wurden, dann ausfallen“, sagte er dem …

Niedersachsen will Maßnahmen auch nach 19. März erlassen können
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat den Bund aufgefordert, den Ländern auch über den 19. März hinaus die Möglichkeit zum Erlass effizienter Corona-Schutzmaßnahmen zu eröffnen. „Zahlreiche Experten gehen davon aus, dass zumindest bis Ostern von dem aktuellen Coronavirus noch Gefahren ausgehen können“, sagte er der „Welt“ …

Report: Pflegenotstand in NRW gravierender als bislang bekannt
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegenotstand in NRW wird nach Berechnungen der Krankenkasse Barmer dramatischer als bislang angenommen. In weniger als zehn Jahren braucht NRW rund 230.000 Vollzeitkräfte in der Langzeitpflege und damit 6.000 mehr als bislang prognostiziert, geht aus dem aktuellen Pflegereport hervor, aus dem die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ …

Ukrainischer Botschafter besorgt über Weißrusslands Atomwaffen-Plan
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat besorgt auf die Ankündigung des weißrussischen Staatschefs Lukaschenko reagiert, bei Bedarf russische Atomwaffen in seinem Land zu stationieren. „Die Drohung müssen wir leider sehr ernst nehmen“, sagte Melnyk dem Fernsehsender „Welt“ dazu. „Atomwaffen – das wäre natürlich auch …

Club-Szene verlangt verbindliche Öffnungsperspektiven
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund jüngst auf den Weg gebrachter Lockerungen fordern Größen der Berliner Club-Szene mit einer Petition eine klare Perspektive. „In der Corona-Diskussion scheint aus unserer Sicht die Wichtigkeit dessen, was wir lieben, in den Hintergrund gerückt zu sein“, sagte Camila Milieme alias DJ The Lady …