Auswärtiges Amt bestellt iranischen Botschafter ein
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Auswärtiges Amt bestellt iranischen Botschafter ein. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. dts Nachrichtenagentur
Steuerrechtler kritisiert Erbschaftsteuerkonzept der SPD
Der Heidelberger Steuerrechtler Hanno Kube hält es für möglich, dass das Erbschaftsteuer-Konzept der SPD gegen die Verfassung verstoßen könnte. „Die fehlende Differenzierung beim Freibetrag je nach Verwandtschaftsgrad ist natürlich ein verfassungsrechtliches Problem“, sagte Kube mit Blick auf das SPD-Konzept dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe).Das Problem sei Artikel 6 des Grundgesetzes, das den …
Grüne pochen auf weitere Sanktionen gegen Irans Regime
Im Bundestag mehren sich die Forderungen nach weiteren Sanktionen gegen die iranische Führung.„Die Listung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation ist wichtig und politisch überfällig“, sagte Luise Amtsberg (Grüne), Außenpolitikerin und frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Sie wurde von der Vorgängerregierung auf den Weg gebracht und wird aktuell …
Kartellamt will schärfere Instrumente gegen Preisabsprachen
Der Chef des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, fordert von der Bundesregierung schärfere Instrumente gegen Preisabsprachen und Beschränkungen des Wettbewerbs.Seine Behörde benötige das Recht, in besonderen Fällen Fusionen auch unterhalb der gesetzlichen Umsatzschwellen prüfen zu können, sagte Mundt dem Newsletter „Industrie und Handel“ des „Politico“. Um faire Preise sichern zu können, benötige …
Forsa: Regierungsparteien bleiben zum Jahresstart im Umfragetief
Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der jüngsten Erhebung für die Sender RTL und ntv bleibt die AfD weiterhin ganz vorne und hält ihr Niveau von 26 Prozent. Mit zwei Prozentpunkten dahinter bleibt die CDU/CSU …
US-Inflationsrate stagniert im Dezember bei 2,7 Prozent
In den USA hat die Inflationsrate im Dezember wie im Vormonat bei 2,7 Prozent gelegen. Das teilte die US-Statistikbehörde am Dienstag mit.Gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise im letzten Monat des Jahres um 0,3 Prozent. Die oft als „Kerninflation“ bezeichnete Teuerung ohne Energie und Nahrungsmittel lag im Dezember bei 2,6 …
US-Inflationsrate im Dezember bei 2,7 Prozent
In den USA hat die Inflationsrate im Dezember wie im Vormonat bei 2,7 Prozent gelegen. Das teilte die US-Statistikbehörde am Dienstag mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. dts Nachrichtenagentur
Anklage wegen Spionage für Russland gegen zwei Ukrainer erhoben
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen zwei Ukrainer vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart erhoben. Wie der Generalbundesanwalt am Dienstag mitteilte, sind die beiden Männer der geheimdienstlichen Agententätigkeit, der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken und der Verabredung zur schweren Brandstiftung hinreichend verdächtig.Laut Anklageschrift versendeten beide und ein dritter Mann Ende März 2025 von …
Anwerbung indischer Pflegekräfte soll vereinfacht werden
Die Bundesregierung will die Anwerbung von Pflegekräften aus Indien vereinfachen. Im Rahmen des Treffens von Bundeskanzler Friedrich Merz und dem indischen Premierminister Narendra Modi wurde eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet.Demnach haben sich Deutschland und Indien auf Standards für die Anwerbung indischer Pflegekräften geeinigt. Verhandelt wurde das Papier zwischen dem deutschen und …
Zahlreiche Flugausfälle in Frankfurt zum Wochenstart
Wegen des Winterwetters sind an Deutschlands größtem Flughafen in Frankfurt in den vergangenen Tagen zahlreiche Flüge ausgefallen oder verspätet gewesen.Insbesondere am Montagvormittag sei es zu Einschränkungen „aufgrund des Schneefalls und der überfrierenden Nässe“ gekommen, sagte eine Sprecherin des Frankfurter Flughafens der „Rheinischen Post“. So seien zum Wochenstart „knapp 100 Flüge …
