Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorab-Entscheidung der Deutschen Bahn gegen Doppelstock-ICEs auch bei der nächsten Generation der Hochgeschwindigkeitszüge stößt auf Kritik bei den Grünen. „Die Deutsche Bahn ist aus meiner Sicht gut beraten, wenn sie sich die Entscheidung offenlässt, ob auch der ICE 5 einstöckig bleiben oder aber als Doppelstockzug …

Itzehoe (dts Nachrichtenagentur) – Die Verteidigung und ein Nebenklagevertreter haben gegen das Urteil des Landgerichts Itzehoe gegen eine ehemalige Zivilangestellte des Konzentrationslagers Stutthof Revision zum Bundesgerichtshof eingelegt. Die mittlerweile 97-jährige Frau, die als Sekretärin in einem Konzentrationslager gearbeitet hatte, war von dem Landgericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Es hatte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die jüngsten finanz- und energiepolitischen Forderungen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stoßen auf scharfe Kritik bei den Koalitionspartnern SPD und Grüne. „Wir brauchen eine Zeitenwende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik – was wir nicht brauchen, sind Vorschläge, die der Finanzminister über die Feiertage aus verstaubten FDP-Wahlkampfkisten …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Nach zwei Jahren strikter Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie rechnen Polizeibehörden und Rettungsdienste an Silvester mit einem massiven Einsatzaufkommen. Erschwerend hinzu könnte der Personalmangel infolge der Erkältungswelle bei Polizei, Feuerwehr und Notärzten kommen. „Wir sind sowohl in den Krankenhäusern als auch im Rettungsdienst ziemlich gebeutelt wegen ungewöhnlich …

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) beklagt eine hohe Zahl von Angriffen auf Polizeibeamte und auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst. „Die Fälle, in denen wir Rechtsbeistand geben müssen, ist auf unverändertem hohen Niveau“, sagte der Chef des Landesverbands Baden-Württemberg, Ralf Kusterer, am Mittwoch. Er ist auch stellvertretender Bundesvorsitzender. …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbank rechnet damit, dass die großen deutschen Banken sich geschlossen hinter den Aufbau eines europäischen Zahlungssystems, kurz EPI, stellen. „Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir ein solches europäisches System brauchen. Und ich bin zuversichtlich, dass am Ende alle relevanten Finanzinstitute aus Deutschland mitmachen“, sagte …

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält die Proteste der Gruppierung „Letzte Generation“ für „anmaßend“. Die Aktionen schadeten dem Anliegen der Klima-Aktivisten, sagte Kretschmann der „taz“ (Donnerstagausgabe). Ziviler Ungehorsam solle den Sinn haben, eine gesellschaftliche Mehrheit dazu zu bewegen, sich zu ändern. „Stattdessen treibt man sich …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die auf für Asylfragen zustände NRW-Familienministerin Josefine Paul (Grüne) hat angekündigt, das Land werde auch über den 7. Januar hinaus auf Abschiebungen in den Iran verzichten. Paul sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe): „Mehr als drei Monate nach Beginn der Proteste im Iran geht das Regime weiter …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur noch knapp vier von zehn Menschen in Deutschland haben die Corona-Warn-App derzeit auf ihren Smartphones installiert. Das geht aus einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervor, über die die „Welt“ berichtet. Demnach wird die Smartphone-Anwendung derzeit von 37 Prozent der Bevölkerung genutzt. Die Corona-Warn-App signalisiert ihren …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung legt ein neues Förderprogramm auf, bei dem es Zuschüsse für die Unternehmensberatung von kleinen und mittleren Unternehmen gibt, den sogenannten „KMU“. Die förderfähige Beratungskosten betragen dabei maximal 3.500 Euro je Projekt, wobei je nach Region 50 oder 80 Prozent davon per Zuschuss übernommen werden. …