Erst jede zweite Grundsteuererklärung abgegeben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zahlreiche Immobilieneigentümer in Deutschland haben ihre Grundsteuererklärung noch nicht abgegeben. Einen Monat vor Ablauf der bereits verlängerten Frist gingen bundesweit erst 15,97 Millionen Erklärungen elektronisch bei den Finanzämtern ein. Das teilte das für die Elster-Plattform zuständige Bayerische Landesamt für Steuern der „Welt am Sonntag“ auf Anfrage …
Intensivmediziner wollen schnellen Aufbau von Telemedizin
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Intensivmediziner dringen angesichts überlasteter Kliniken darauf, schnell ein flächendeckendes Netz für Telemedizin in Deutschland aufzubauen. „Für unsere Mitarbeiter wie unsere Patienten ist die Etablierung und der flächendeckende Ausbau von Telemedizin von enormer Bedeutung“, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin …
CSU will Fracking und Atomkraft vorantreiben
München (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU will künftig bei der Energieversorgung auch auf Fracking, Wasserstoff und Atomstrom setzen. „Die Energiestrategie muss neu justiert werden: mit einem Mix aus erneuerbaren Energien, neuen Energiequellen wie Wasserstoff, der Erschließung heimischer Gasvorkommen und neuer Forschung an der Weiterentwicklung der Kernenergie in beiden Bereichen, der …
7,2 Millionen Kinder und Jugendliche bislang mit Corona infiziert
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit Beginn der Corona-Pandemie haben sich in Deutschland 7.234.503 Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 18 Jahren mit SARS-CoV-2 infiziert. Dabei lag die Ansteckungsrate mit 2.329.874 Fällen in der Altersgruppe der 10- bis 14-Jährigen am höchsten. Am niedrigsten war sie mit gut einer Million Fälle …
SPD will bei möglicher Faeser-Kandidatur Röttgen-Fehler vermeiden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will im Fall einer Spitzenkandidatur von Bundesinnenministerin Nancy Faeser bei der Landtagswahl in Hessen aus den Fehlern der CDU lernen. Auf die gescheiterte Bewerbung des damaligen Bundesumweltministers Norbert Röttgen um das Amt des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten im Jahr 2012 angesprochen, sagte SPD-Chefin Saskia Esken den …
SPD und Grüne wollen Kommunen Tempo 30 für ganze Viertel erlauben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Grüne haben das Bundesverkehrsministerium zu einer zeitnahen Anpassung des Straßenverkehrsrechts aufgefordert, um den Kommunen mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Tempo-30-Beschränkungen zu geben. „Wir brauchen eine Novellierung des Straßenverkehrsrechts. Die Gesetzesanpassung darf nicht auf die lange Bank geschoben werden, sondern muss im ersten Halbjahr …
Greenpeace will Gründung einer Windkraft-Taskforce für Bayern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Gründung einer Taskforce für den beschleunigten Windkraft-Ausbau in Bayern und Baden-Württemberg aufgefordert. „Mit dem momentanen Ausbautempo ist es nicht zu schaffen, die Klimaziele einzuhalten und die Stromlücke zu schließen“, sagte Greenpeace-Deutschland-Chef Martin Kaiser dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir …
CDU fürchtet harten Kampf um Wohnraum
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Sozialpolitiker Dennis Radtke wirft der Bundesregierung vor, sie zettele „mit ihrer Untätigkeit einen Krieg um bezahlbare Wohnungen an“. „Diesen Kampf werden die Bürgergeldempfänger gewinnen“, sagte Radtke der „Bild“ (Samstagausgabe). Kleinverdiener würden aus den Metropolen weiträumig vertrieben, „denn sie müssen mit ihrem Verdienst alles allein bestreiten“. …
Selbstbestimmungsgesetz soll bis zur Sommerpause vorliegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Familienministerin Lisa Paus hat für das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“, welches das bisherige „Transsexuellengesetz“ ersetzen soll, einen neuen Zeitplan genannt. „Auf der Grundlage des Eckpunktepapiers zum Selbstbestimmungsgesetz von Juni 2022 erarbeiten wir mit dem Bundesjustizministerium derzeit einen Referentenentwurf“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wir arbeiten …
Neujahrsansprache: Scholz sieht Deutschland auf dem richtigen Weg
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland auf Kurs. „Bleiben wir dem Weg treu, den wir im vergangenen Jahr eingeschlagen haben“, sagte Scholz in seiner Neujahrsansprache, die bereits am Freitag aufgezeichnet wurde und am Silvesterabend bei verschiedenen Fernsehsendern ausgestrahlt wird. Der „Zusammenhalt“ des Landes sei „unser größtes …
