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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim geplanten Kauf neuer leichter Kampfhubschrauber für die Bundeswehr gibt es wohl erneut Probleme. So ist die Finanzierung nicht abschließend geklärt, berichtet „Business Insider“. Der anvisierte Kauf von 84 H145M von Airbus soll demnach rund drei Milliarden Euro kosten. Zunächst soll lediglich ein Rahmenvertrag für 62 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesetzlich Krankenversicherte sollen wohl ab dem 15. Januar 2025 automatisch eine elektronische Patientenakte (ePA) erhalten. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für das von Minister Karl Lauterbach (SPD) angekündigte Digitalgesetz hervor, über den das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) berichtet. Wer die ePA nicht nutzen möchte, soll über …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden. Vor dem Gebäude versammelten sich rund 100 Protestler in roten T-Shirts. Beim Abendessen im Kanzleramt ist unter anderem ein vertrauliches Gespräch geplant. Dem Vernehmen nach dürfte es dabei unter …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt hat der CDU eine Mitschuld an der Diskussion über den Redebeitrag von Bundespolizistin und Olympiasiegerin Claudia Pechstein beim Parteikonvent der CDU gegeben. „Ich will darauf hinweisen, dass die CDU, die sie ja eingeladen hat, ihr diesen Ärger hätte ersparen …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax nach einem bereits schwachen Start im Tagesverlauf weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.201 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Einen Kursrutsch gab es bei Sartorius. Die Papiere des Laborausrüsters gaben …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) hat den Auftritt der Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein beim CDU-Grundsatzkonvent am Wochenende scharf kritisiert. „In der Schule hätte die Lehrerin `Thema verfehlt` gesagt bei der Benotung“, sagte sie dem „Spiegel“. Magwas, die auch im Präsidium und im Bundesvorstand der CDU sitzt, …

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Massenschlägereien in Essen und Castrop-Rauxel hat NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) ein konsequentes Vorgehen gegen die Täter angekündigt. „Generell gilt, dass die Justiz Straftaten verfolgt, gleich ob sie von Einzelpersonen oder aus einer Gruppe heraus begangen werden“, sagte Limbach der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgaben). Der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit Zuständigkeit für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf, hat den Auftritt von Bundespolizistin und Ex-Eisschnelläuferin Claudia Pechstein beim CDU-Grundsatzkonvent am Samstag scharf kritisiert. „Es ist grundsätzlich untersagt, an politischen Veranstaltungen in Polizeiuniform teilzunehmen – es sei denn, das wurde im …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der verschärften Sicherheitslage nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schneller mehr Munition für die Bundeswehr einkaufen. Dem Haushaltsausschuss des Bundestags sollen noch vor der parlamentarischen Sommerpause neun Verträge, für den beschleunigten Ankauf von Artillerie- und Panzermunition vorgelegt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hält die Vorwürfe gegen die Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein wegen deren Rede in Dienstuniform bei einem CDU-Konvent für unbegründet. „Die Bundespolizei prüft gerade, ob ein solcher Vorwurf gerechtfertigt ist, ich persönlich sehe das nicht“, sagte er dem …