Berlin schafft Anti-Drohnen-Waffen zur Sicherung der Fußball-EM an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um die Fußballeuropameisterschaft der Männer 2024 sicherer zu machen, will das Land Berlin offenbar rund 3 Millionen Euro in Technik zur Abwehr von Drohnen stecken. Das geht aus einem Bericht der Hauptstadtpolizei zur Vorbereitung der EM hervor, über den der „Spiegel“ berichtet. Weitere Ausrüstung wie sogenannte …
Ökonom kritisiert Lindners „Wachstumschancengesetz“
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonom Sebastian Dullien hält das aktuell diskutierte „Wachstumschancengesetz“ von Bundesfinanzminister Christian Lindner für unzureichend. „Das Paket ist gerade einmal 6 Milliarden Euro groß, und das zeigt schon, wie gering der Impuls sein würde“, sagte er dem Wirtschaftsmagazin Capital. Zwar seien in dem Paket einige gute …
Berliner SPD-Chef fordert neues Grundsatzprogramm seiner Partei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Raed Saleh, fordert ein neues Grundsatzprogramm seiner Partei. Das Hamburger Programm von 2007 müsse an neue Herausforderungen und die Lebenswirklichkeit der Menschen angepasst werden, „um als SPD nicht orientierungslos zu wirken“, sagte er dem „Spiegel“. Seine Partei müsse auch unter den …
Wadephul warnt Union vor „Glaubenskrieg“ um Waffenlieferungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Führung der Unionsfraktion gibt es Unverständnis über jüngste Äußerungen von CDU-Politikern zur möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. „Derartige Überlegungen eignen sich nicht für Glaubenskriege – weder im Pro noch im Kontra“, sagte Vizefraktionschef Johann Wadephul dem „Spiegel“ über den parteiinternen Streit. Nachdem …
Umfrage: Firmen sind auf CO2-Einfuhrabgabe schlecht vorbereitet
München (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Unternehmen sind offenbar nur unzureichend auf den CO2-Aufschlag eingestellt, der künftig bei der Einfuhr von Gütern in die EU entrichtet werden muss. Das ist das Ergebnis einer von der Unternehmensberatung Deloitte in Auftrag gegebenen Umfrage zum sogenannten Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM), über die der …
Scholz verteidigt EU-Asylkompromiss als „ganz großen Fortschritt“
Salzburg (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Asylkompromiss zwischen den EU-Innenministern erneut verteidigt. Es sei ein „ganz großer Fortschritt, dass wir bei den Innenministern, aber auch im Europäischen Rat uns auf eine Linie verständigt haben, die im Ergebnis zu einem neuen Solidaritätsmechanismus führt“, sagte er am Freitag in …
Dax verharrt am Mittag im Minus – Märkte in Habachtstellung
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag im Minus verharrt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.580 Punkten berechnet, 0,6 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Die größten Verluste gab es am Mittag bei den Aktien von Sartorius, …
Anklage gegen Sebastian Kurz wegen Verdachts der Falschaussage
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist wegen des Verdachts der Falschaussage angeklagt worden. Das teilte die Zentrale Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption (WKStA) am Freitag in Wien mit. Kurz und seinem ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli wird demnach vorgeworfen, als Auskunftsperson vor dem Untersuchungsausschuss …
Klingbeil beklagt Verlust anfänglicher Ampel-Stimmung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil beklagt nach der Gesetzesblockade durch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) den Verlust der positiven Ampel-Stimmung der ersten Monate. „Da war viel Vertrauen, da war Aufbruch, da war Miteinander, da war Fortschritt, das ist die Erwartung, da muss in Meseberg sehr offen drüber geredet werden“, …
SPD-nahe Wissenschaftler fordern Regierung zum Kurswechsel auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zehn SPD-nahe Wirtschaftsexperten fordern die Bundesregierung zu einem Kurswechsel auf. Notwendig sei „ein ökonomischer Neustart der Ampelkoalition mit klaren wirtschafts-, finanz- und industriepolitischen Prioritäten im Rahmen einer Wachstumsagenda“, schreiben die Autoren in einem Papier, über das der „Spiegel“ berichtet. Zu den Unterzeichnern zählen der Wirtschaftsweise Achim …
